Anfrage zur Beseitigung von sog. Schrottfahrrädern 4. Juni 201429. September 2014 Als „Schrottfahrräder“ gelten Fahrräder, deren Besitzerinnen und Besitzer das Eigentum aufgegeben haben. Auch im Stadtgebiet der Stadt Halle finden sich an Fahrradständern, Straßenlaternen und Straßenbäumen dauerhaft abgestellte Fahrräder oder Fahrradteile […]
Anfrage zur Modedroge Crystal Meth 4. Juni 201429. September 2014 Die rasante Verbreitung der gefährlichen Modedroge Crystal Meth in der Region Mitteldeutschland wird wiederkehrend in der Presse thematisiert. Besonders Sachsen, allen voran die beiden Städte Dresden und Leipzig, hat mit […]
Anfrage zur Verwaltung der Natura 2000 Gebiete im Stadtgebiet 28. Mai 201429. September 2014 Mit Inkrafttreten der Verordnung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege und über die Anerkennung von Vereinigungen (NatSch ZustVO) im Jahr 2011 wurde die Zuständigkeit für […]
Anfrage zu Umsetzungsplänen für Radverkehrs- und Gehwegmaßnahmen 28. Mai 201429. September 2014 Im Oktober 2013 hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zur Fortschreibung der Radverkehrskonzeption festgelegt, dass bis zum 2. Quartal 2014 im Hinblick auf die in der Konzeption benannten Vorschläge […]
Anfrage zum Stand der B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, Südseite“ und Nr. 153 „Hafenstraße Westseite“ 28. Mai 201429. September 2014 Bereits im November 2009 hat der Stadtrat mehrheitlich die Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich der Hafenstraße beschlossen. Konkret handelt es sich dabei um die B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen 28. Mai 201429. September 2014 Im März 2012 hatte der Stadtrat die von der Stadtverwaltung vorgelegte Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen bestätigt. Während die Richtlinie für städtische Bauvorhaben verbindlich ist, dient sie für private Bauherren […]
Anfrage zur Barrierefreiheit von Haltestellen 29. April 201429. September 2014 Nach einer Vorgabe des im vergangenen Jahr novellierten Personenbeförderungsgesetzes des Bundes soll bis zum Jahr 2022 eine vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs erreicht werden. Ausnahmen müssen dann […]
Anfrage zur Parkraumsituation im Paulusviertel und der Möglichkeit der Einrichtung von Bewohnerparken 29. April 201429. September 2014 In der Stadtratssitzung am 26.03.2014 hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes für das Paulusviertel zur Beratung eingereicht. Vorgeschlagen wird ein Mischkonzept aus Anwohnerparken, bewirtschaftetem Parken und freien […]
Anfrage zum Halle-Pass (G) 29. April 201429. September 2014 Seit 1994 können Bürgerinnen und Bürger mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung über die Leistung des Halle-Passes (G) unter bestimmten Voraussetzungen einen monatlichen Fahrtkostenzuschuss von 16 Euro für behindertengerechte Fahrdienste (z.B. Behindertentransportfahrzeuge […]
Anfrage zu Schullaufbahnempfehlungen 29. April 201429. September 2014 In Sachsen-Anhalt wurde mit dem Schuljahr 2012/13 die Verbindlichkeit der Schullaufbahnempfehlung abgeschafft. Kinder können sich seither hinsichtlich der weiterführenden Schulen für jeden angebotenen Schultyp bewerben, Schulträger haben die Aufnahme in […]
