Anfrage zur Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in der Stadt Halle (Saale) 4. Februar 201511. Februar 2015 Die derzeitige Weltlage zwingt viel mehr Menschen als noch in den vergangenen Jahren dazu ihre Heimat zu verlassen, um in Sicherheit leben zu können. Auch in unsere Stadt kommen Flüchtlinge […]
Anfrage zur Erlaubnispflicht für HundetrainerInnen 4. Februar 201511. Februar 2015 Im August 2013 sind Änderungen im Tierschutzgesetz (vgl. § 11 I 1 Nr. 8 f TierSchG ) in Kraft getreten. Das gewerbsmäßige Ausbilden von Hunden für Dritte oder die Anleitung […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Aktion „Sichere Schulwege„ der Mitteldeutschen Zeitung 4. Februar 201511. Februar 2015 Zu Beginn des aktuellen Schuljahres (2014/15) startete die Mitteldeutsche Zeitung die Aktion „Sichere Schulwege“. Bürgerinnen und Bürger im gesamten südlichen Sachsen-Anhalt wurden aufgefordert Gefahrenstellen auf Schulwegen bei der Zeitung zu […]
Anfrage zu Wildtieren bei Zirkusgastspielen 7. Januar 201514. Januar 2015 Das Mitführen bestimmter Wildtiere in Zirkusunternehmen für Schau- und Dressurzwecke ist seit Jahren und nicht nur bei Tierschützern umstritten. In Ergänzung unserer Stadtratsanfrage V/2013/11639 vom April 2013 bitten wir um […]
Anfrage zur künftigen Bebauung des Areals am Steg 7. Januar 201514. Januar 2015 Im Zusammenhang mit der Entscheidung für den Eisdom in der Selkestraße als künftige Eissporthalle (Vorlage VI/2014/00417) äußerte die Stadtverwaltung die Absicht, eine Mehrfeldsporthalle auf dem Grundstück der HWG „Am Steg“ […]
Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung 26. November 201414. Januar 2015 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im […]
Anfrage zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten 26. November 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung plant die Schließung bzw. Verpachtung von öffentlichen Toilettenanlagen. Grund hierfür sind in erster Linie finanzielle Überlegungen, da diese Anlagen von der Stadt bisher nicht kostendeckend bewirtschaftet werden […]
Anfrage zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums 26. November 201414. Januar 2015 Im kommenden Jahr ist die Eröffnung des neuen Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf dem Steintorcampus vorgesehen. Auf dem Campus war nach den Planungen vorgesehen nur eine geringe […]
Anfrage zur Umsetzung von Beschlüssen zur Kleingartenkonzeption 5. November 20144. Dezember 2014 Mit Beschluss vom 24.04.2013 hat der Stadtrat zur Beschlussvorlage Kleingartenkonzeption Halle (V/2012/10759) u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt, beginnend ab dem Haushaltsjahr 2014, eine Haushaltsstelle für Ausgaben zur […]
Anfrage zu Verkauf und Anmietung von Gebäuden und Grundstücken 5. November 20144. Dezember 2014 Im Entwurf des Haushaltsplanes 2015 werden für das kommende Jahr Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 3,5 Mio. € vorgeschlagen. Explizit erwähnt wird dabei eine avisierte Veräußerung des Verwaltungsgebäudes in der Schopenhauerstraße […]
