Zur Tagesordnung der Januar-Sitzung steuert unsere Fraktion bei: TOP 6.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Monat: Januar 2013
Antrag zu Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen
Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Dietmar Weihrich als Mitglied in den Ausschuss für Personal-…
Antrag zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Beschlussvorschlag Der Stadtrat wählt Frau Dr. Gesine Haerting als Stellvertreterin für das stimmberechtigte Mitglied Dr….
Antrag zur Berücksichtigung des Radverkehrs an Baustellen
Beschlussvorschlag Bei Straßenbaumaßnahmen oder Baumaßnahmen an Gebäuden im Stadtgebiet mit Auswirken auf den Radverkehr ist…
Antrag zu Maßnahmen im Bereich Radverkehrsförderung
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form sich die Stadt Halle an…
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes
In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung…
Anfrage zum Frauenschutzhaus
Da seit längerem nicht mehr im Jugendhilfeausschuss zum Frauenschutzhaus informiert wurde, stellen wir die folgenden…
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft
Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst,…
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderförderungsgesetzes
In seiner Sitzung im Dezember 2012 hat der Landtag ein novelliertes Kinderförderungsgesetz verabschiedet, das zum…
Anfrage zur Interkulturellen Woche 2013
Seit 1993 findet in der Stadt Halle jährlich Ende September die sog. Interkulturelle Woche statt….