In der Nähe des Riebeckplatzes wurden vor längerer Zeit Fahrradabstellanlegen errichtet, die an diesen Standorten…
Monat: Oktober 2012
Zur Kostenkontrolle bei Sportstätten
In letzter Zeit war mit unschöner Regelmäßigkeit zu erleben, wie sicher geglaubte Projekte kostenmäßig baden…
Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Saale)
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, gegenüber der Stadtmarketinggesellschaft darauf hinzuwirken, bis zum 3. Quartal 2013…
Nutzung von Fördermöglichkeiten im Bereich Frühe Hilfen
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Höhe die Stadt Halle für die Jahre…
Antrag zur Erstellung eines verbindlichen Katalogs sozialer und ökologischer Kriterien bei Auftragsvergaben der Stadt Halle
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Katalog mit sozialen und ökologischen Kriterien für die Beschaffung von…
Antrag zum Ausgleich von Mehraufwendungen für erhöhte Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt einzufordern, dass Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2012 ausgeglichen…
Anfrage zur Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Verfassungsbeschwerde und Erstellung eines Gutachtens zum Finanzbedarf für die Stadt Halle)
Im März 2012 hat der Stadtrat festgelegt, dass die Stadtverwaltung die Einreichung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde…
Anfrage zur Beantragung von Städtebaufördermitteln für 2013
In der Diskussion um die Antragstellung unserer Fraktion zur Beteiligung des Stadtrates bei der Beantragung…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wirkung der Videoüberwachung auf dem Marktplatz
Seit Ende 1999 wird der hallesche Marktplatz von Videokameras überwacht, ohne dass es seither unseres…
Anfrage zu Handel mit und Herausgabe von Einwohnermeldedaten
Angesichts der bundesweiten Debatte um eine Veränderung des Meldegesetzes durch Bundestag und Bundesrat und deren…