Im Haushaltsplan 2020 waren Erlöse aus Veräußerung von städtischen Grundstücken, Gebäuden und Infrastrukturvermögen im Produkt/PSP-Element 811171003 „Grundstücksverkehr“ in Höhe von 4.178.400 EUR geplant, für 2021 sind nach dem im Stadtrat bestätigten aktuellen Haushaltsplan Erlöse...
Halle (Saale), 01.12.2020 – die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt einige Änderungen für den Haushaltsentwurf der Stadt Halle vor. Gleichzeitig übt sie grundsätzliche Kritik an der Haushaltsführung im Jahr 2020 – insbesondere beim...
Im Januarstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2020 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI, SPD und Freie Demokraten mit...
In seiner Januarsitzung hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Entwurf der Stadtverwaltung wurde den Stadträt*innenerst Ende November vorgelegt. Daher konnte der Beschluss auch erst im Januar gefasst werden. Dem...
Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber war 2018 ein Jahresergebnis...
PRESSEMITTEILUNG Halle (Saale). 12.12.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik des Oberbürgermeisters am Vorgehen des Stadtrates bei den aktuellen Haushaltsberatungen zurück. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock: „Als Stadträtinnen...
Halle (Saale). 27.11.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die späte Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2020 und kündigt eine genaue Prüfung bis zur Beschlussfassung an. Zum Zeitplan der Haushaltsberatungen erklärt die Fraktionsvorsitzende...
In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma MZZ Briefdienst GmbH mit...
Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 8.194 TEURO und Aufwendungen in Höhe von ca....
Beschlussvorschlag: Ab dem Haushaltsjahr 2020 werden städtische Grundstücke grundsätzlich nicht mehr verkauft und stattdessen über die Bestellung von Erbbaurechten an Dritte vergeben. Ausgenommen davon ist der Verkauf von Arrondierungsflächen bis zu 150 m². Über...