Verschlagwortet: Finanzen

Anregung zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung

In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anträge von Fraktionen, die eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beinhalteten. Die Stadtverwaltung wies in ihren Stellungnahmen zu diesen Anträgen immer wieder darauf hin, dass die Sondernutzungssatzung und die...

Antrag zum Aufbau eines Energiemanagementsystems

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Energiemanagementsystem (EnMS) aufzubauen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 einen Plan zur Einführung ab dem Jahr 2024 vorzulegen. Fördermöglichkeiten durch Land und Bund werden diesbezüglich geprüft...

Anfrage zur Brandmeldeanlage im Stadthaus

In den letzten Jahren wurde häufig der Alarm der Brandmeldeanlage im Stadthausausgelöst. Wir fragen: Wie oft wurde in den vergangenen 5 Jahren ein Alarm ausgelöst? Was waren jeweils die Ursachen für den Alarm? Welche...

Anfrage zur Erneuerung von städtischen Heizungsanlagen

Auf Nachfragen zur Energieberichterstattung 2022 wurde von der Stadtverwaltung im Juli 2022 darauf hingewiesen, dass die im Auftrag der Stadt tätige SHS Energiedienste GmbH insgesamt 154 städtische Heizungsanlagen betreibt und sukzessive erneuert. Zwischen 2019...

Rede zum Haushalt 2022

(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier,liebe Stadträt_innen,liebe Bürger_innen, 2021 war ein herausforderndes Jahr. In vielerlei Hinsicht. Wir haben unter Extrembedingungen das politische Handeln aufrechterhalten und trotz viel Ungewissheit Weichen für...