Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ISEK Halle 2025 – Aufstellungsbeschluss „VIII/2025/00991 12. Mai 202521. Mai 2025 Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Nach Darstellung in der Beschlussvorlage soll die Öffentlichkeitsbeteiligung zurFortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzept ISEK Halle 2025 erst am Endedes […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Konzeptionierung und zur Finanzierung des Laternenfestes ab 2026 8. Mai 202521. Mai 2025 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtratsgremien für eine Entscheidung imSeptember 2025 eine Vorlage zur künftigen Ausgestaltung des Laternenfestes mitabgestuften Varianten zu Konzept und Finanzierung zur Beschlussfassung vorzulegen. DieVarianten sollen dabei […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und derEntwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) fürdas kommunale Projekt Entwicklung eines Caravan-StellplatzesSandanger“ VIII/2025/00987 22. April 2025 Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Unsere Fraktion unterstützt eine künftige Nutzung von Flächenanteilen am Sandanger füreinen neuen innenstadtnahen Caravan-Stellplatz. Allerdings sollte aufgrund der Lage […]
Antrag der Fraktionen FDP/FREIE WÄHLER, Volt / MitBürger, Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bewerbung als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis 28. Februar 202510. März 2025 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die kontrollierte Cannabisabgabe gemäß den Vorgaben des Cannabisgesetzes des […]
Antrag der Fraktionen Volt / MitBürger, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und FDP/FREIE WÄHLER zu einem Pilotprojekt zur Öffnung von Schulsportanlagen 26. Februar 202514. April 2025 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Pilotprojekt zur Öffnung von SchulsSportanlagen im schulischen Freigelände für die zeitweilige öffentliche Nutzung außerhalb der schulischen Nutzungszeiten (z.B. nachmittags, an Wochenenden) zu erarbeiten. Das Pilotprojekt […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schutz von Alleen und einseitigen Baumreihen in Halle 22. Januar 202514. März 2025 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sukzessive den Bestand an Alleen und einseitigenBaumreihen i.S. des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Stadtgebiet derStadt Halle (Saale) zu erfassen, wie andere gesetzlich geschützte Bereiche […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen FDP/Freie Wähler, Volt/Mitbürger, Die LINKE und SPD auf Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis; VIII/2025/00739 17. Januar 202521. Januar 2025 Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee 1. Änderung – Beschluss zur öffentlichen Auslegung „VIII/2024/00116 14. Januar 202513. März 2025 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Mit der aktuellen Beschlussvorlage wird von der Stadtverwaltung vorgeschlagen, eineWasserfläche des Hufeisensees von 44.815 m² und direkte […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums 27. November 202413. März 2025 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzend Begründung:Im Juni 2019 wurde im Stadtrat der Baubeschluss zur Beschlussvorlage „SanierungHalloren- und Salinemuseum“ (vgl. VI/2019/05150) gefasst. Mit dem Baubeschluss wurdeauch festgelegt, was in den Bereichen Saalhornmagazin […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bestimmung der Standfestigkeit von Bäumen und dem Baumschutz im Umfeld von Baumaßnahmen 23. September 202414. Oktober 2024 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: In den letzten Jahren kam es im gesamten Stadtgebiet zu einer Vielzahl an Baumfällungen. Einen großen Anteil davon stellten Fällungen aus Gründen der Gefahrenabwehr dar, […]
