Beschlussvorschlag: In folgenden Produkten werden im Sinne der Haushaltskonsolidierung die Planansätze(Transferaufwendungen) wie folgt abgesenkt: Der…
Antrag
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur weiteren Verwendung des Namens“Technisches Halloren- und Salinemuseum“; BV VIII/2025/01746
Beschlussvorschlag: Das „Technische Halloren- und Salinemuseum“ wird unter seinem ursprünglichen Namen in„Salinemuseum Halle“ weitergeführt umbenannt…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale)“ VIII/2026/02213
Beschlussvorschlag: Beschlusspunkt 1 wird geändert und erhält folgende Fassung:Der Stadtrat beschließt den Maßnahmenplan „Investitionsprojekte der…
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Tempo 30 in der Glauchaer Straße
Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag aufAnordnung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30…
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl von Mitgliedern für den Unterausschuss Jugendhilfeplanung
Beschlussvorschlag:Der Jugendhilfeausschuss wählt aus der Reihe der stimmberechtigten Mitglieder desJugendhilfeausschusses Stadträtin Frau Dr. Annette Kreutzfeldt…
Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt /MitBürger und DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 sowie den Beteiligungsbericht2024“ VIII/2025/01586
Beschlussvorschlag: Produkt 1.42401 Bereitstellung und Betrieb von SportanlagenProdukt 1.42402 Bereitstellung und Betrieb von BädernProdukt 1.42410…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Kombinierter Varianten- und Baubeschluss GrünerRing Halle Ost – Kohlebahntrasse, Neubau Fuß- und Radwegeverbindung“VIII/2025/01521
Beschlussvorschlag:Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Vorgeschlagen wird mit dem…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2026“ VIII/2025/01535
Beschlussvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung:„Der Stadtrat beschließt die in der Anlage 1-9…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Planetariums Halle (Saale)“; VIII/2025/00883
Beschlussvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung:Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt…
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung eines MiniGradierwerkes im Stadtgebiet Halle
Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Standorte sich im StadtgebietHalle für die langfristige Aufstellung…