September 2013 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

September-Stadtrat vom 25.09.2013

25. September 201329. September 2014

Zur Tagesordnung der September-Sitzung des halleschen Stadtrates haben die Stadträtinnen und -räte der Fraktion BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN folgende (Änderungs)Anträge und Anfragen eingereicht: TOP 6.16.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]

Änderungsantrag zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale)

25. September 201329. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung „Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) – Fortschreibung 2013“ – Vorlage V/2012/11160 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: In […]

Änderungsantrag zur Flächennutzungsplanänderung Hufeisensee und Osendorfer See

25. September 201329. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung „Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“- Beschluss zur öffentlichen Auslegung […]

Antrag zur Einbeziehung von Fahrradabstellanlagen in die Stellplatzsatzung der Stadt Halle

25. September 201329. September 2014

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im 1. Quartal 2014 vorzulegen, der die bestehenden […]

Antrag zur Bereitstellung von Informationen für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner

25. September 201329. September 2014

Die Verwaltung wird beauftragt, öffentlich in geeigneter Form über den Status und die Tätigkeit der sachkundigen Einwohner bzw. sachkundigen Einwohnerinnen in den Ausschüssen des Stadtrats zu informieren. Die Information soll […]

Fraktionsübergreifender Antrag zum Erhalt des Stadtbades der Stadt Halle (Saale)

25. September 201329. September 2014

Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Erhalt des Stadtbades der Stadt Halle (Saale) Beschlussvorschlag Der […]

Anfrage zum Ausbau der Kreuzung Paracelsusstraße /Äußere Hordorfer Straße

25. September 201329. September 2014

Seit dem 19. August 2013 werden im Kreuzungsbereich Paracelsusstraße / Äußere Hordorfer Straße Bauarbeiten durchgeführt, die der weiteren Erschließung des geplanten Einkaufszentrums am Dessauer Platz dienen. In Zusammenhang mit einer […]

Anfrage zu Aktivitäten im Bereich Radtourismus

25. September 201329. September 2014

Vor ca. einem Jahr – in der Stadtratssitzung am 26.09.2012 – wurde die Stadtverwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Stadtmarketing Halle GmbH, im Rahmen der Umsetzung der im Mai 2012 […]

Anfrage zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Halle

25. September 201329. September 2014

Mit Wirkung zum 01.09.2011 hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt zur Gewährleistung der Einhaltung der Grenzwertkriterien von Luftschadstoffenden den Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle 2011 in […]

Anfrage zum STARK III-Fördermittelprogramm

25. September 201329. September 2014

Bereits im Mai 2012 wurde im Jugendhilfe- und im Bildungsausschuss darüber informiert (vgl. Infovorlage V/2012/10480), dass die Stadt Halle sich mit einem Projekt Kindertagesstätte Schimmelstraße 7 um Fördermittel als Modellvorhaben […]