Grüne Änderungsvorschläge zum Haushalt 2024 finden Mehrheit im Stadtrat 22. November 202323. November 2023 Halle Saale, 22.11.2023 – In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Im Rahmen der Beratungen dazu haben mehrere Fraktionen ihre Änderungsvorschläge in einem […]
Grüne Stadtratsfraktion: wichtige Prioritätensetzung in aktuell schwieriger Haushaltslage 22. Dezember 20223. Februar 2023 Halle (Saale), 22.12.2022 – Gestern hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2023 beraten. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit vier weiteren […]
Stadt braucht einen genehmigungsfähigen Haushalt 2. Dezember 202216. Februar 2023 Alle Jahre wieder starten im September die Beratungen zum städtischen Haushalt für das kommende Jahr. Angesichts der Leere in den städtischen Kassen ist Sparen angesagt, sonst wird die Kommunalaufsicht den […]
Rede zum Haushalt 2022 22. Dezember 202122. Dezember 2021 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier,liebe Stadträt_innen,liebe Bürger_innen, 2021 war ein herausforderndes Jahr. In vielerlei Hinsicht. Wir haben unter Extrembedingungen das politische Handeln aufrechterhalten und trotz […]
Anfrage zu den Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre 8. September 202114. September 2021 Auf schriftliche Anfrage vom 07.04.2021 hat die Stadtverwaltung in einer Antwort vom 10.05.2021 darüber informiert, dass alle vom Stadtrat im Haushalt 2021 geplanten Ansätze für freiwillige Leistungen grundsätzlich gesperrt sind, […]
Anfrage zur haushaltswirtschaftlichen Sperre 14. April 202114. April 2021 Im Dezemberstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2021 verabschiedet. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen der für 2021 von geringeren Erträgen in Höhe von insgesamt […]
Bündnisgrüne Fraktion schlägt Änderungen zum Haushaltsentwurf 2021 vor 1. Dezember 20203. Dezember 2020 Halle (Saale), 01.12.2020 – die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt einige Änderungen für den Haushaltsentwurf der Stadt Halle vor. Gleichzeitig übt sie grundsätzliche Kritik an der Haushaltsführung im Jahr […]
Anfrage zur Sanierung des Sprungturms in der Schwimmhalle Neustadt 9. September 202017. September 2020 Dem Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020 (VII/2019/00430), der eine Erhöhung des städtischen Zuschusses an die Bäder GmbH in Höhe von 70.000 Euro für […]
Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern 5. Februar 202025. Februar 2020 Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber […]
Haushaltsrede 2020 30. Januar 202017. Februar 2020 Am 29.02.2020 hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Unser gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE, MitBürger & Die PARTEI, SPD und Freie Demokraten erarbeiteter Änderungsantrag wurde […]
