Planungen für Riebeckplatz sind auf gutem Weg

Im August hat der Stadtrat mit Mehrheit einem Grundsatzbeschluss zugestimmt, in dem es um den Riebeckplatz geht. Hintergrund ist der Wunsch der Bundesregierung, das dort geplante Zentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZET)...

Stadtratstelegramm 7/2023 (August)

Am 30.08.2023 versammelten sich die Stadträt*innen zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war gut gefüllt und zu einigen Punkten war längerer Diskussionsbedarf zu erwarten. Die aus unserer Sicht wichtigen Punkte waren:...

Anfrage zur Situation am August-Bebel-Platz

Seit inzwischen mehreren Jahren werden die öffentlichen Grünanlagen des August-Bebel-Platzes und die unmittelbar anliegenden Straßen- und Gehwegbereiche tagsüber, in den Abendstunden und auch nachts für den Aufenthalt im Freien genutzt. Insbesondere in den Nachtstunden...

Anfrage zur Finanzierung von Fluthilfeprojekten

Im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Olaf Meister MdL (KA 8/1539) im Landtag wurde von der Landesregierung vom 18.08.2023 u.a. über den Stand der Abrechnung der Hilfen zur Schadensbeseitigung der Hochwasserschäden...

Anfrage zur Realisierung von Fahrradabstellanlagen in 2023

Im Investitionsprogramm der Stadt Halle stehen 2023 insgesamt 70.000 EUR für dieErrichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum zur Verfügung. Auf Anfrage unserer Fraktion im Februarstadtrat 2023 (vgl. Antwort auf AnfrageVII/2023/05218) wurde mitgeteilt, dass es...