[Halle, den 25. 03.2026] Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute im Stadtrat dem Haushaltskonsolidierungskonzept…
Stadtentwicklung
Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90 /Die Grünen, SPD und Volt/MitBürger zum Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung,Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 (VIII/2025/01586) (VIII/2026/02385
Beschlussvorschlag: In folgenden Produkten werden im Sinne der Haushaltskonsolidierung die Planansätze(Transferaufwendungen) wie folgt abgesenkt: Der…
Anregung der Stadträtinnen Yvonne Krause (FDP/FREIE WÄHLER) und Dr. Annette Kreutzfeldt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Wiedereinführung der Kategorie „fehlende Barrierefreiheit„ im Portal „Sag’s uns einfach“
Beschlussvorschlag: Barrierefreiheit ist kein Randthema, sondern eine zentrale Voraussetzung fürgleichberechtigte Teilhabe im öffentlichen Raum. Bürgerinnen…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale)“ VIII/2026/02213
Beschlussvorschlag: Beschlusspunkt 1 wird geändert und erhält folgende Fassung:Der Stadtrat beschließt den Maßnahmenplan „Investitionsprojekte der…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Stadtratsvorgaben für die Instandhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- undRadverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/037221) wurde…
Millionenverschwendung für Straßenneubau-Fantasien – Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich entsetzt über CDU-Ideen zum Sondervermögen und legt eigene Vorschläge vor
[Halle (Saale), 23. Februar 2026] – Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Änderungsantrag der…
Sondervermögen sinnvoll nutzen – Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirbt für klare Prioritätensetzung
[Halle, den 05.02.2026] Die Stadt Halle (Saale) steht vor erheblichen Herausforderungen bei der Erneuerung ihrer…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2026“ VIII/2025/01535
Beschlussvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung:„Der Stadtrat beschließt die in der Anlage 1-9…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Investitionsvorhaben im Gebiet „Historischer Altstadtkern“
Verschiedene Investitionsmaßnahmen im Bereich der Altstadt sollen übersanierungsbedingte Einnahmen aus der Förderung von städtebaulichen Sanierungs-…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Projekt städtischer Bauhof
Zu Beginn des Jahres 2025 hatte die Stadtverwaltung darüber informiert, dass seit dem01.12.2024 wieder ein…