Anfrage zu Investitionen an Spielplätzen
Mit Beschlussfassung zur Spielflächenkonzeption am 18.12.2013 (vgl. Vorlage V/2012/11313) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, bestimmte in der Konzeption benannte Maßnahmen mit „sehr hoher Priorität“ im Bereich Grunderneuerung, Neubau und Erweiterung von Spielplätzen in den Entwurf des dem Haushalt 2015 beizufügenden fortgeschriebenen Investitionsprogrammes aufzunehmen. Konkret betrifft das u.a. die Projekte Spielplatz Nietleben/Heidesee, Neubau Spielplatz Friedenstraße Giebichensteinviertel und den Spielraum Paulusviertel – Umfeld Dürer-Schule. Ein Vorschlag dazu wurde mit dem Haushaltsentwurf 2015 allerdings nicht vorgelegt. Das im Dezemberstadtrat beschlossene Investitionsprogramm enthält keine der betreffenden Projekte.
Wir fragen:
- Plant die Stadtverwaltung ein oder mehrere der betreffenden Spielplatzprojekte für eine Einbeziehung in die nächste Fortschreibung des Investitionsprogramms vorzuschlagen?
Unter Einbeziehung von Städtebaufördermitteln des Programmes „Soziale Stadt“ sollen in den kommenden Jahren Spielplätze in Halle-Neustadt saniert bzw. neugebaut werden, so der Spielplatz Am kleinen Teich im Jahr 2015, der Ersatzneubau für den Spielplatz Am Kinderdorf im Zeitraum 2016/2017 und der Spielplatz Unstrutstraße 2017/2018, für alle drei Projekte wurde bereits im Programmjahr 2014 eine Förderung beantragt.
Wir fragen:
- Liegen der Stadt inzwischen Bescheide hinsichtlich der Fördermittelgewährung vor? Wenn nein, wann kann damit gerechnet werden? Wenn ja, in welcher Höhe erfolgt die Förderung der Maßnahmen?
- Inwieweit gibt es bereits Planungen zu Gestaltung der betreffenden Spielplätze? Ist eine Beteiligung der künftigen Nutzer zur Gestaltung der Anlagen vorgesehen? Wann soll der Stadtrat beteiligt werden?
gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende
VI/2015/00702
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)