Antrag zum Rückbau von Entwässerungsgräben in der Dölauer Heide 1. Juni 202217. Juni 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang in der Dölauer Heide bestehende Entwässerungsgräben zurückgebaut werden können, damit das Niederschlagswasser im Stadtwald verbleibt und nicht durch […]
Antrag zur Nutzung der Bühne im Puschkinhaus 4. Mai 202223. Mai 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Bühne im Puschkinhaus z.B. durch die TOOH genutzt werden könnte. gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Im Herbst dieses Jahres findet […]
Antrag zur Umpflanzung von Bäumen auf dem Gelände der künftigen Grundschule Schimmelstraße 4. Mai 202223. Mai 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Realisierung des Neubauprojektes Grundschule/Hort/Turnhalle im Bereich Schimmelstraße eine Umpflanzung von 8 Ahornbäumen zu Gunsten der geplanten Freianlagen möglich ist. […]
Antrag zur Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses zum generellen vierstreifigen Ausbau der Merseburger Straße 6. April 202213. April 2022 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat hebt Beschlusspunkt 3: „bei den Planungen zur Umgestaltung der Merseburger Straße generell eine vierstreifige Ausführung vorzusehen.“ des am 30.04.2014 mit Mehrheit im Stadtrat beschlossenen Antrags der CDU-Fraktion […]
Antrag zur Prüfung einer möglichen Zwischenlösung für die Skatehalle Fliparena 9. März 202225. März 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Verein congrav e.V., dem Stadtsportbund Halle sowie der Freiraumagentur zu prüfen, wie das bisher vorgehaltene Sportangebot des congrav e.V. in der Skatehalle […]
Antrag zu Wickelplätzen in städtischen Einrichtungen 2. Februar 202218. Februar 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in relevanten städtischen Einrichtungen mit Publikums und Kund*innenverkehr, Wickelplätze einzurichten. Diese sollen für alle Personen, unabhängig von ihrem Geschlecht, frei zugänglich sein. gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende […]
Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben 5. Januar 202214. Januar 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der Vorbereitung von Varianten- und Baubeschlüssen Planungen in den Bereichen Hochbau, Tiefbau und Freiraum so vorzunehmen, dass ein möglichst umfassender Schutz des vorhandenen Stadtgrüns […]
Antrag zur Vorberatung von Varianten- und Baubeschlüssen sowie Bebauungsplänen im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Beschlussvorlagen zu Varianten- und Baubeschlüssen sowie Beschlussvorlagen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren die Natura-2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale, Geschützte Landschaftsbestandteile oder geschützte Biotope betreffen/tangieren, auch zur Vorberatung […]
Antrag zum Verzicht auf die Fluthilfemaßnahme Nr. 273 Ausbau Saaleuferweg zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verzichtet aufgrund der vorgesehenen massiven baulichen Eingriffe im Uferbereich der Saale auf die Realisierung der Fluthilfemaßnahme Nr. 273 „Saale-Radweg Böllberger Weg“ (Uferweg zwischen Böllberg und Wörmlitz). […]
Antrag zur umweltrechtlichen Überprüfung der durch die Stadt Halle veranlassten Steinschüttungen am Saaleufer 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die folgenden Prüfungen für die Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale, Anteil Böschungsbefestigung (VI/2019/05019) durchzuführen: FFH-Verträglichkeitsprüfungen nach § 34 BNatSchG in den folgenden Europäischen Schutzgebieten […]
