Antrag zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen 10. Mai 202326. Mai 2023 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Der Marktplatz ist das Zentrum unserer Stadt. Hier präsentiert sich die Stadt ihren Gästen und auch ihren Bürger*innen. Daher sollten wir besonderen Wert darauflegen, dass […]
Antrag zu Pop-up-Freiräumen im Stadtgebiet (Außenbereich) 5. April 202313. April 2023 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Laut Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion zum Umsetzungsstand Präventions- und Bildungskonzept sowie zur Jugendhilfeplanung 2022-2025, Teilplanung: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz […]
Antrag zur Personalsituation im Bereich Jugendgerichtshilfe 5. April 202313. April 2023 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Die Jugendgerichtshilfe berät, begleitet und betreut Jugendliche im Alter von 14 bis unter 21 Jahren in Jugendstrafverfahren. Sie steht auch für deren Eltern und Freunde […]
Antrag zum Weiterbildungsbedarf der Mitarbeiter*innen des Bereichs Jugendgerichtshilfe im Fachbereich Bildung 5. April 202313. April 2023 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: In der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfe- und Bildungsausschusses am 16.02.2023 wurde seitens der Staatsanwaltschaft Fortbildungsbedarf für die Mitarbeiter*innen des Bereichs Jugendgerichtshilfe zu sehr häufig ausgeführten […]
Antrag zur Vermittlung von Minijobs an Jugendliche und junge Erwachsene 5. April 202313. April 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche sinnvollen und angemessenen Mittlerfunktionen zwischen jungen Menschen, die einen Minijob suchen und Anbietern, die Minijobs vergeben, entwickelt werden können. Es ist zu […]
Antrag zur Einführung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) 4. Januar 202320. Januar 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Satzung zur Erhebung von Gästebeiträgen zu erarbeiten und dem Stadtrat im 2. Quartal 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel ist eine anteilige Deckung des Aufwandes […]
Antrag zur Realisierung von Maßnahmen der Waldverjüngung im Stadtwald 4. Januar 202320. Januar 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den kommenden drei Jahren bei der notwendigen Waldverjüngung in den städtischen Wäldern mit den vorhandenen Finanzmitteln vorrangig Projekte der Naturverjüngung entsprechend der Forsteinrichtung 2020 […]
Antrag zum Aufbau eines Energiemanagementsystems 29. November 202216. Dezember 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Energiemanagementsystem (EnMS) aufzubauen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 einen Plan zur Einführung ab dem Jahr 2024 vorzulegen. Fördermöglichkeiten durch Land und […]
Antrag zur Instandsetzung der Geh- und Radwege am Böllberger Weg 2. November 202221. November 2022 Beschlussvorschlag: Die Geh- und Radwege entlang des Böllberger Wegs werden in den Abschnitten, in denen die Stadtbahnprogrammmaßnahmen Böllberger Weg Süd/Südstadtring West umgesetzt wurden, im Rahmen einer Instandhaltungsmaßnahme saniert. Die Umsetzung […]
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und MitBürger& Die PARTEI zur Prüfung einer Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) inder gemeinnützigen Genossenschaft Peißnitzhaus ( Peißnitzhaus e.G) 7. September 202216. September 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen eine Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) in der gemeinnützigen Genossenschaft Peißnitzhaus (Peißnitzhaus eG) hat, wenn die Stadt als […]
