Konzept der Bürgerbeteiligung bei der Marktplatzgestaltung? 27. April 201129. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 11.01.2011 und des Kulturausschuss am 12.01.2011 wurden von der Stadtverwaltung Ideen für eine Umzäunung des Händeldenkmals auf dem Marktplatz sowie eine Nachbildung […]
Factory-Outlet-Center Brehna schadet Halles Innenstadt 7. März 201129. September 2014 Die grüne Ratfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Rechtsmittel gegen das geplante Outlet-Center in Brehna (Landkreis Bitterfeld – Wolfen) zurückzuziehen und so den Umbau eines bestehenden Einkaufszentrums an der […]
Prüfung der Lebens- und Futtermittelsicherheit in der Stadt Halle (Saale)? 23. Februar 201129. September 2014 In der Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses am 11.01.2011 wurde der Stadtrat von der Stadtverwaltung mündlich über Aspekte des Dioxinskandals in Bezug auf die Stadt Halle unterrichtet. Wir bitten […]
Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Sicherung städtebaulich und denkmalpflegerisch bedeutsamer Gebäude – „Rote Liste bedrohter Denkmale“ 23. Februar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im März 2011 ein Gebäudesicherungsprogramm […]
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung 23. Februar 201129. September 2014 Die Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) wird in § 9 Absatz 2 geändert und erhält folgende Fassung: (2) Aus der Reihe der Beigeordneten wird vom Stadtrat der erste allgemeine Vertreter […]
Kühler Kopf statt grüner Welle 14. Februar 201129. September 2014 Die Bedürfnisse der einzelnen VerkehrsteilnehmerInnen können nur durch Einzelfalllösungen und intelligente Verkehrssysteme optimal in Ausgleich gebracht werden. Eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs wäre falsch. Stellungnahme der Fraktion im Januar/Februar-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
Januar-Stadtratssitzung am 26.01.2011 [Update] 26. Januar 201129. September 2014 Auf der ersten Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr wird eine große Zahl von Anträgen und einige Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt. TOP 6.5 – Antrag der Fraktion […]
Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) bekennt sich zu dem in der Breitbandstrategie der Bundesregierung festgeschriebenen Ziel, bis 2014 für einen Großteil der Haushalte Breitbandkapazitäten von 50 MBit oder mehr erreicht zu […]
Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt hinsichtlich der unzureichenden Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) zu prüfen und den Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung […]