In der Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses am 11.01.2011 wurde der Stadtrat von der Stadtverwaltung mündlich über Aspekte des Dioxinskandals in Bezug auf die Stadt Halle unterrichtet. Wir bitten um die Beantwortung folgender weitergehender Fragen:

1. Wann und in welchem Umfang fanden zuletzt in Halle (Saale) Untersuchungen hinsichtlich des Dioxingehalts in Lebensmitteln statt?
2. Wann und in welchem Umfang fanden zuletzt in Halle (Saale) Untersuchungen hinsichtlich des Dioxingehalts in Futtermitteln statt?
3. Wie sahen die Ergebnisse dieser Untersuchungen aus?
4. Welche generellen Aussagen lassen sich anhand des vorhandenen Datenmaterials bezüglich der Dioxinbelastung von Lebens- und Futtermitteln im Stadtgebiet machen?
5. Inwieweit werden die Daten und Erkenntnisse der gegenwärtigen Dioxinuntersuchungen in verschiedenen Bundesländern auch für das Stadtgebiet von Halle hinsichtlich einer Klärung der örtlichen Situation genutzt?
6. Welche kommunalen Maßnahmen wurden eingeleitet? Welche weiteren Maßnahmen sind vorgesehen? Auf welchem Wege werden in Halle Bürgerinnen und Bürger über Untersuchungsergebnisse und Maßnahmen informiert?
7. Wie hoch ist der jährliche finanzielle Aufwand für Untersuchungen hinsichtlich des Dioxingehalts in Lebens- und Futtermitteln in Halle? Sind die bereitgestellten Mittel für eine effektive Kontrolle ausreichend?