Änderungsantrag zum Antrag zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) 31. August 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) (Vorlage V/2011/09898). Beschlussvorschlag Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden […]
Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis spätestens zum 01.01.2012 für eine effektive Umsetzung der bestehenden verkehrsrechtlichen Regelungen im Bereich zwischen Einmündung Jägerstraße und Einmündung Dachritzstraße (‚Kneipenmeile‘) in der Kleinen […]
Erarbeitung von „Leitlinien guter Unternehmensführung“ 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der BeteiligungsManagementAnstalt die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle zu sogenannten „Leitlinien guter Unternehmensführung“ (Public Corporate Governance Kodex) für die Beteiligungen der Stadt Halle […]
Anfrage zum Vorhaben kostenfreies WLAN auf dem Marktplatz 29. Juni 201129. September 2014 Im Oktober 2009 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zur-Verfügung-Stellung eines kostenlosen WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz (Vorlage V/2009/08340), nachdem ein früherer Testlauf der Stadtwerke abgeschaltet worden war. In der […]
Sachstand Verbesserung der Breitbandversorgung? 29. Juni 201129. September 2014 Der Stadtrat hat im September 2010 einen Beschluss zur „Verbesserung der Breitbandversorgung in einem repräsentativen Gebiet“ gefasst (Vorlage V/2010/08950). Dieser adaptierte nicht nur die Idee der Durchführung eines lokalen Breitband-Gipfels, […]
Gemeinsamer Antrag zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige 25. Mai 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige
Konzept zur Bürgerbeteiligung bei der Marktplatzgestaltung? 25. Mai 201129. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 11.01.2011 und des Kulturausschuss am 12.01.2011 wurden von der Stadtverwaltung Ideen für eine Umzäunung des Händeldenkmals auf dem Marktplatz sowie eine Nachbildung […]
Anfrage zur Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet 25. Mai 201129. September 2014 In einem Beitrag im Amtsblatt am 30. März 2011 wurde mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung immer wieder feststellt, dass Hundehalter im Stadtgebiet ihrer Pflicht zur Anmeldung von Hunden nicht nachkommen. Angekündigt […]
Anfrage zum Raumkonzept der Stadtverwaltung 25. Mai 201129. September 2014 In der Stadtratssitzung am 25.11.2009 wurde auf eine mündliche Anfrage hin darüber informiert, dass ein Raumkonzept der Stadtverwaltung erstellt wird und dem Stadtrat Ende des I. Quartal bzw. Anfang II. […]
Rede zum Haushaltsplan 2011 24. Mai 201129. September 2014 Meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal ist Haushaltsberatung, wieder einmal haben wir den Höhenpunkt der Stadtratsarbeit erreicht und im Vergleich zum letzten Jahr heißt es: same procedure as […]
