Antrag zu Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015 21. Januar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen: Darstellung aller neu vorgeschlagenen Vorhaben des Investitionsprogrammes mit jeweiliger Kurzbeschreibung Darstellung aller – im Vergleich […]
Antrag zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen 18. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat bekennt sich zu dem grundsätzlichen Ziel, zur kostenoptimierten und pädagogisch angemessenen Ausstattung aller städtischen Schulen, diese bis zum Jahr 2018 mit zeitgemäß schnellen Breitbandinternetanschlüssen und einer leistungsfähigen Netzwerk- […]
Anfrage zu Umfang und Kosten des Projektes „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ 18. Dezember 201329. September 2014 eingereichten umfangreichen Fragenkatalog zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlage V/2013/12174), wünscht unsere Fraktion vertiefende Informationen über einige Aspekte des Vorhabens. Dies betrifft insbesondere die absehbare Diskrepanz zwischen […]
Anfrage zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen 18. Dezember 201329. September 2014 Mit den Informationsvorlagen V/2013/11479 und V/2013/12123 wurde der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich Rechnungsprüfung über die durch die Stadt Halle (Saale) in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegeben Gutachten informiert. […]
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegenüber dem Jahr 2013 um 858.500 € (Ansatz […]
Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle? 27. November 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. In der Fachberatung im […]
Antrag zur Sicherstellung einer ausreichenden Finanzausstattung der Stadt Halle 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fristwahrend eine kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das zuletzt am 18.12.2012 geänderte Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Hinblick auf eine unzureichende Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) durch die Landeszuweisungen einzulegen. […]
Antrag zur Sicherstellung einer städtebaulich und finanziell optimalen Entwicklungsplanung am Riebeckplatz 6. November 201329. September 2014 Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH, den Geschäftsführer des städtischen Unternehmens anzuweisen, bis zu einer anderslautenden Gesellschafterweisung […]
Bei Geschwisterermäßigung nachbessern 16. Oktober 201329. September 2014 Aktuell wird in den Ausschüssen des Stadtrates die Thematik Kinderbetreuung diskutiert. Die Stadtverwaltung hat dazu Vorschläge für Änderungen sowohl der sogenannten Benutzungssatzung als auch hinsichtlich der künftigen Kostenbeiträge vorgelegt. Umgesetzt […]
Anfrage zum STARK III-Fördermittelprogramm 25. September 201329. September 2014 Bereits im Mai 2012 wurde im Jugendhilfe- und im Bildungsausschuss darüber informiert (vgl. Infovorlage V/2012/10480), dass die Stadt Halle sich mit einem Projekt Kindertagesstätte Schimmelstraße 7 um Fördermittel als Modellvorhaben […]
