Anfrage zur Baugenehmigung für den Golfplatz am Hufeisensee

8. April 201516. April 2015

Der Stadtrat hat am 25.03.2015 mehrheitlich den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlagen-Nummer VI/2014/00303) gefasst. Bereits am 27.03.2015 wurde nach Presseangaben die Baugenehmigung für die Errichtung […]

Wie breit muss die Rosengartenbrücke werden?

19. Dezember 201417. Februar 2016

Die Stadt befindet sich in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Das ist weder ein Geheimnis noch eine Neuigkeit. Sowohl bei den Investitionen als auch bei der Finanzierung der laufenden Kosten fehlt […]

Die Decke ist zu kurz

12. November 201417. Februar 2016

Wo auch immer man an der Haushaltsdecke für das Jahr 2015 zieht, die Decke ist zu kurz, um eine verantwortliche Stadtpolitik zu gewährleisten. Insbesondere im sogenannten Ergebnishaushalt – hier sind […]

Anfrage zum Nachwuchsleistungszentrum des Halleschen Fußballclub e.V.

4. Juni 201429. September 2014

In der Stadtratssitzung am 28.05.2014 hat der Stadtrat als Standort für die Neuerrichtung eines Leistungszentrums für den Nachwuchs des Halleschen Fußballclubs e.V. das Areal westlich der Karlsruher Allee im Stadtteil […]

Anfrage zur Finanzierung der Brückenbauwerke im Bereich Merseburger Straße/Rosengarten

4. Juni 201429. September 2014

In der Stadtratssitzung am 30.04.2014 hat der Stadtrat mehrheitlich gegen die Empfehlung der Stadtverwaltung beschlossen, dass die neu zu bauende Eisenbahnüberführung über die Merseburger Straße so ausgeführt wird, dass die […]

Beeindruckender Protest

9. April 201429. September 2014

Grüne Fraktion bedauert Entscheidung des Opernintendanten Mit großem Bedauern nimmt die grüne Stadtratsfraktion die Entscheidung des Intendanten der Oper Halle Herrn Axel Köhler zur Kenntnis, für eine Vertragsverlängerung nicht mehr […]

Anfrage zu Auswirkungen einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes

26. März 201429. September 2014

Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2013 (Beschluss vom 05.03.2013 – 1 BvR 2457/08), wonach öffentliche Abgaben nicht unbegrenzt lange im Nachhinein erhoben werden dürfen, soll zeitnah […]

Anfrage zu den Auswirkungen des Supportendes der Betriebssystemversion Windows XP

26. März 201429. September 2014

Aufgrund betriebswirtschaftlicher Überlegungen beendet die Firma Microsoft zum Anfang April 2014 die Pflege der über 10 Jahre alten, aber noch weit verbreiteten, Betriebssystemversion Windows XP. Damit werden neu auftretende Sicherheitsprobleme […]

Änderungsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“

25. Februar 201429. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion V/2014/12552 zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ V/2013/12362 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung mit der notwendigen […]

Antrag zu Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015

21. Januar 201429. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen: Darstellung aller neu vorgeschlagenen Vorhaben des Investitionsprogrammes mit jeweiliger Kurzbeschreibung Darstellung aller – im Vergleich […]

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