Beeindruckender Protest 9. April 201429. September 2014 Grüne Fraktion bedauert Entscheidung des Opernintendanten Mit großem Bedauern nimmt die grüne Stadtratsfraktion die Entscheidung des Intendanten der Oper Halle Herrn Axel Köhler zur Kenntnis, für eine Vertragsverlängerung nicht mehr […]
Anfrage zu Auswirkungen einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes 26. März 201429. September 2014 Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2013 (Beschluss vom 05.03.2013 – 1 BvR 2457/08), wonach öffentliche Abgaben nicht unbegrenzt lange im Nachhinein erhoben werden dürfen, soll zeitnah […]
Anfrage zu den Auswirkungen des Supportendes der Betriebssystemversion Windows XP 26. März 201429. September 2014 Aufgrund betriebswirtschaftlicher Überlegungen beendet die Firma Microsoft zum Anfang April 2014 die Pflege der über 10 Jahre alten, aber noch weit verbreiteten, Betriebssystemversion Windows XP. Damit werden neu auftretende Sicherheitsprobleme […]
Änderungsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ 25. Februar 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion V/2014/12552 zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ V/2013/12362 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung mit der notwendigen […]
Antrag zu Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015 21. Januar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen: Darstellung aller neu vorgeschlagenen Vorhaben des Investitionsprogrammes mit jeweiliger Kurzbeschreibung Darstellung aller – im Vergleich […]
Antrag zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen 18. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat bekennt sich zu dem grundsätzlichen Ziel, zur kostenoptimierten und pädagogisch angemessenen Ausstattung aller städtischen Schulen, diese bis zum Jahr 2018 mit zeitgemäß schnellen Breitbandinternetanschlüssen und einer leistungsfähigen Netzwerk- […]
Anfrage zu Umfang und Kosten des Projektes „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ 18. Dezember 201329. September 2014 eingereichten umfangreichen Fragenkatalog zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlage V/2013/12174), wünscht unsere Fraktion vertiefende Informationen über einige Aspekte des Vorhabens. Dies betrifft insbesondere die absehbare Diskrepanz zwischen […]
Anfrage zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen 18. Dezember 201329. September 2014 Mit den Informationsvorlagen V/2013/11479 und V/2013/12123 wurde der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich Rechnungsprüfung über die durch die Stadt Halle (Saale) in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegeben Gutachten informiert. […]
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegenüber dem Jahr 2013 um 858.500 € (Ansatz […]
Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle? 27. November 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. In der Fachberatung im […]
