Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen:…
Finanzen
Antrag zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen
Der Stadtrat bekennt sich zu dem grundsätzlichen Ziel, zur kostenoptimierten und pädagogisch angemessenen Ausstattung aller…
Anfrage zu Umfang und Kosten des Projektes „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“
eingereichten umfangreichen Fragenkatalog zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlage V/2013/12174), wünscht unsere…
Anfrage zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen
Mit den Informationsvorlagen V/2013/11479 und V/2013/12123 wurde der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich Rechnungsprüfung über die durch…
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen
Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für…
Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle?
Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage…
Antrag zur Sicherstellung einer ausreichenden Finanzausstattung der Stadt Halle
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fristwahrend eine kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das zuletzt am 18.12.2012 geänderte Finanzausgleichsgesetz…
Antrag zur Sicherstellung einer städtebaulich und finanziell optimalen Entwicklungsplanung am Riebeckplatz
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung…
Bei Geschwisterermäßigung nachbessern
Aktuell wird in den Ausschüssen des Stadtrates die Thematik Kinderbetreuung diskutiert. Die Stadtverwaltung hat dazu…
Anfrage zum STARK III-Fördermittelprogramm
Bereits im Mai 2012 wurde im Jugendhilfe- und im Bildungsausschuss darüber informiert (vgl. Infovorlage V/2012/10480),…