In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für…
Finanzen
Anfrage zur Umsetzung von Haushaltsprojekten 2019
Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang…
Antrag der Fraktion Vorrang für Erbbaurecht
Beschlussvorschlag: Ab dem Haushaltsjahr 2020 werden städtische Grundstücke grundsätzlich nicht mehr verkauft und stattdessen über…
Anfrage der Fraktion zum Vollzug des Haushalts 2019
Auf mehrere Nachfragen hat die Stadtverwaltung u.a. in der Stadtratssitzung am 27.03.2019 mitgeteilt, dass im…
Haushaltssperre: Oberbürgermeister handelt willkürlich – Leidtragende sind Vereine, soziale Einrichtungen und Schulen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale), 20.03.2019 –…
Anfrage zur Finanzierung von Hochwasserfolgemaßnahmen
Entsprechend einer Presseberichterstattung (Mitteldeutsche Zeitung vom 27.02.2019) rechnet das Land Sachsen-Anhalt damit, dass die von…
Anfrage zu Bedingungen für Grundstücksverkäufe
Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion hat die Verwaltung aktuell über zur Veräußerung vorgesehene städtische Grundstücke…
Anfrage zum aktuellen Stand der Fluthilfemaßnahmen im Bereich Peißnitz/Ziegelwiese
Im Bereich der Wegeverbindungen Ziegelwiese/Peißnitz sind in den kommenden Jahren noch zahlreiche Fluthilfemaßnahme vorgesehen, finanziert…
Antrag zum Kommunalen Investitionsimpuls
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat für eine Beratung in den Ausschüssen im April…
Anfrage zu den geplanten Grundstücksveräußerungen im Jahr 2019
Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.12.2018 im Rahmen der…