In der Stadtratssitzung am 30.04.2014 hat der Stadtrat mehrheitlich gegen die Empfehlung der Stadtverwaltung beschlossen,…
Finanzen
Beeindruckender Protest
Grüne Fraktion bedauert Entscheidung des Opernintendanten Mit großem Bedauern nimmt die grüne Stadtratsfraktion die Entscheidung…
Anfrage zu Auswirkungen einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2013 (Beschluss vom 05.03.2013 – 1…
Anfrage zu den Auswirkungen des Supportendes der Betriebssystemversion Windows XP
Aufgrund betriebswirtschaftlicher Überlegungen beendet die Firma Microsoft zum Anfang April 2014 die Pflege der über…
Änderungsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion V/2014/12552 zur Beschlussvorlage „Standort Eissporthalle“ V/2013/12362 …
Antrag zu Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen:…
Antrag zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen
Der Stadtrat bekennt sich zu dem grundsätzlichen Ziel, zur kostenoptimierten und pädagogisch angemessenen Ausstattung aller…
Anfrage zu Umfang und Kosten des Projektes „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“
eingereichten umfangreichen Fragenkatalog zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlage V/2013/12174), wünscht unsere…
Anfrage zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen
Mit den Informationsvorlagen V/2013/11479 und V/2013/12123 wurde der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich Rechnungsprüfung über die durch…
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen
Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für…