Anfrage zur Verwendung der Finanzmittel für Reparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen in 2018 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD hat der Stadtrat im Mai 2018 festgelegt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet von den […]
Anfrage zu sozialen, umweltbezogenen und innovativen Kriterien in den Vergabeverfahren 2017 und 2018 30. Oktober 201820. November 2018 In der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 wurde eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zur städtischen Vergabeordnung von der Stadtverwaltung beantwortet – vgl. VI/2018/04476. In der Antwort zu Frage 5 wird […]
Anfrage zur neuen städtischen Vergabeordnung 2. Oktober 201820. November 2018 Im Juli 2018 wurde eine neue städtische Vergabeordnung als Verwaltungsvorschrift in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die bestehende Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2004 außer Kraft gesetzt. Wir fragen: In anderen Städten […]
Anfrage zur Verwendung von Bundesgeldern für Schulsanierungen 8. August 201829. August 2018 Entsprechend einer Mitteilung des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt vom 11. Juni 2018 stehen im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie insgesamt 116,4 Mio. Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Nebenanlagen zur Verfügung. Die […]
Anfrage zur Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2017 (Haushaltsjahre 2017 – 2021) 8. Mai 201830. Mai 2018 Im Oktober 2016 hat der Stadtrat einer Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017 für Maßnahmen in folgenden Programmbereichen zugestimmt: Städtebaulicher Denkmalschutz Soziale Stadt Halle-Neustadt Stadtumbau Aufwertung Halle-Neustadt Stadtumbau Aufwertung […]
Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen 22. März 20175. Juli 2017 Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, […]
Anfrage zum Mietvertrag zwischen der Stadion Halle GmbH und dem HFC 4. Januar 201715. Juni 2017 In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der […]
Anfrage zur Transparenz bei städtischen Grundstücksgeschäften 2. November 20165. Dezember 2016 Die Stadt Halle plant auch 2017 in erheblichem Umfang Verkäufe nicht mehr benötigter städtischer Grundstücke. Im Haushalsplanentwurf 2017 sind Einzahlungen aus Verkäufen in Höhe von 5,37 Mio. € vorgesehen. Aufwendungen […]
Antrag zur Überarbeitung des Konzepts für Baumpatenschaften 7. September 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung überarbeitet das Konzept für Baumpatenschaften unter Berücksichtigung der Maßgabe, dass eine Patenschaft für einen einzelnen Baum mit Namensschild für den/die Pat*in nicht teurer als 250 EUR ist. […]
Anfrage zur Erarbeitung einer Handlungsanleitung zu ressourcenschonenden Beschaffungskriterien 10. August 201614. November 2016 In der Märzsitzung des Stadtrates 2016 wurde eine Umsetzungsplanung zu den Maßnahmen des städtischen Klimaschutzkonzeptes aus dem Jahr 2013 beschlossen. Bereits seit 2015 und bis Ende des 2.Quartal 2016 sollte […]
