Anfrage zu Bedingungen für Grundstücksverkäufe 6. Februar 201928. Februar 2019 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion hat die Verwaltung aktuell über zur Veräußerung vorgesehene städtische Grundstücke informiert – vgl. Anfrage VI/2019/04782. Der Planansatz im Haushalt für entsprechende Erlöse in 2019 insgesamt […]
Anfrage zum aktuellen Stand der Fluthilfemaßnahmen im Bereich Peißnitz/Ziegelwiese 6. Februar 201928. Februar 2019 Im Bereich der Wegeverbindungen Ziegelwiese/Peißnitz sind in den kommenden Jahren noch zahlreiche Fluthilfemaßnahme vorgesehen, finanziert über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013. Teilweise liegen […]
Antrag zum Kommunalen Investitionsimpuls 6. Februar 201919. September 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat für eine Beratung in den Ausschüssen im April 2019 und zur Beschlussfassung in der Stadtratssitzung am 24.04.2019 Vorschläge zur Verwendung der zusätzlich vom […]
Anfrage zu den geplanten Grundstücksveräußerungen im Jahr 2019 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.12.2018 im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2019 einem Planansatz in Höhe von 6.982.600 Euro für die Veräußerungen von […]
Anfrage zur Verwendung der Finanzmittel für Reparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen in 2018 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD hat der Stadtrat im Mai 2018 festgelegt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet von den […]
Anfrage zu sozialen, umweltbezogenen und innovativen Kriterien in den Vergabeverfahren 2017 und 2018 30. Oktober 201820. November 2018 In der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 wurde eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zur städtischen Vergabeordnung von der Stadtverwaltung beantwortet – vgl. VI/2018/04476. In der Antwort zu Frage 5 wird […]
Anfrage zur neuen städtischen Vergabeordnung 2. Oktober 201820. November 2018 Im Juli 2018 wurde eine neue städtische Vergabeordnung als Verwaltungsvorschrift in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die bestehende Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2004 außer Kraft gesetzt. Wir fragen: In anderen Städten […]
Anfrage zur Verwendung von Bundesgeldern für Schulsanierungen 8. August 201829. August 2018 Entsprechend einer Mitteilung des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt vom 11. Juni 2018 stehen im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie insgesamt 116,4 Mio. Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Nebenanlagen zur Verfügung. Die […]
Anfrage zur Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2017 (Haushaltsjahre 2017 – 2021) 8. Mai 201830. Mai 2018 Im Oktober 2016 hat der Stadtrat einer Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017 für Maßnahmen in folgenden Programmbereichen zugestimmt: Städtebaulicher Denkmalschutz Soziale Stadt Halle-Neustadt Stadtumbau Aufwertung Halle-Neustadt Stadtumbau Aufwertung […]
Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen 22. März 20175. Juli 2017 Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, […]
