Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern

Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber war 2018 ein Jahresergebnis in der betreffenden Position in Höhe von 5.294.834,91 Euro zu verzeichnen. In der Haushaltsplänen 2019 und 2020 wurden Erträgen in Höhe von 4.093.500 Euro bzw. 4.393.500 Euro kalkuliert.

Auf schriftliche Nachfrage im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 wurde bezüglich der Abweichung von Plan und Ist 2018 in Höhe von immerhin 1,2 Mio. Euro von der Stadtverwaltung knapp darauf hingewiesen, dass es sich um eine „Korrekturbuchung“ aus dem Jahr 2018 handele.

Wir fragen:

Was genau wurde aus welchen Gründen korrigiert gebucht?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende

Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

VII/2020/00917
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)

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