Verschlagwortet: Finanzen

Anfrage zur haushaltswirtschaftlichen Sperre

Im Dezemberstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2021 verabschiedet. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen der für 2021 von geringeren Erträgen in Höhe von insgesamt 1.785.000 EUR und geringeren...

Anfrage zum Ankauf und Verkauf von Gebäuden/Grundstücken

Im Haushaltsplan 2020 waren Erlöse aus Veräußerung von städtischen Grundstücken, Gebäuden und Infrastrukturvermögen im Produkt/PSP-Element 811171003 „Grundstücksverkehr“ in Höhe von 4.178.400 EUR geplant, für 2021 sind nach dem im Stadtrat bestätigten aktuellen Haushaltsplan Erlöse...

Stadtrat beschließt Haushalt für 2020

In seiner Januarsitzung hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Entwurf der Stadtverwaltung wurde den Stadträt*innenerst Ende November vorgelegt. Daher konnte der Beschluss auch erst im Januar gefasst werden. Dem...

Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern

Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber war 2018 ein Jahresergebnis...

Wir werden den Haushaltsentwurf genau prüfen!

Halle (Saale). 27.11.2019 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die späte Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2020 und kündigt eine genaue Prüfung bis zur Beschlussfassung an. Zum Zeitplan der Haushaltsberatungen erklärt die Fraktionsvorsitzende...

Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu Beschwerden über die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019

In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma MZZ Briefdienst GmbH mit...

Anfrage zur Umsetzung von Haushaltsprojekten 2019

Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 8.194 TEURO und Aufwendungen in Höhe von ca....