Anfrage zum Stand der Umsetzung des Tempo 30-Zonen-Konzeptes 19. Juni 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr 2012 wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes 2025 von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass das Tempo-30-Zonen-Konzept der Stadt Halle (Stadtratsbeschluss vom Januar 1995) mittlerweile […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 19. Juni 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Beteiligung bei Gesetzesvorhaben des Landes 27. Mai 201329. September 2014 Regelmäßig hat die Stadt Halle bei geplanten Änderungen von Landesgesetzen die Möglichkeit über den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt oder direkt beim Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu den Vorschlägen […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 27. Mai 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) seit 2009 27. Mai 201329. September 2014 Mit unserer Anfrage V/2012/10450 vom Februar 2012 erbat unsere Fraktion Auskunft zu Umfang, Details und einzelnen Ergebnissen von Verkehrszählungen in der Stadt Halle. Während die allgemeinen Informationen für uns zusammengestellt […]
Anfrage zur Ausschreibungspflicht bei Unternehmen mit städtischer Beteiligung 23. April 201329. September 2014 Im Rahmen der Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH (Vorlagen-Nummer V/2013/11467) vom 20.02.2013 wurde im Hinblick auf eine […]
Anfrage zur verkehrlichen Anbindung eines geplanten neuen Supermarktes in Dölau 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 29.05.2009 wurde im Stadtrat mehrheitlich der öffentlichen Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 140.1 „Nahversorgermarkt Alfred-Oelßner-Straße“ zugestimmt. Ein Satzungsbeschluss steht seither aus. Inzwischen haben sich zahlreiche Bürger […]
