Anfrage zur Information über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 1. Juli 201329. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten wird mittlerweile monatlich anhand einer sogenannten „Baumfällliste“ über anstehende Baumfällungen im Stadtgebiet sowie angeordnete Ersatzpflanzungen informiert. Auch die Protokolle der „Bauminspektionen“ […]
Anfrage zum Jobticket 1. Juli 201329. September 2014 Bereits im Jahr 2010 fragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einer Bilanz der Ausgabe von Jobtickets innerhalb der Stadtverwaltung (vgl. Vorlage-Nr. V/2010/09189). Damals wurde deutlich, dass die Akzeptanz von […]
Anfrage zur Prüfung der Fehlplanung des IBA-Projekts Stadthafen 19. Juni 201329. September 2014 Im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle wurde der Stadthafen auf der Salineinsel errichtet. Die Kosten betrugen ausweislich der städtischen Informationsvorlage V/2010/08633 für Planung und Bau zusammen 841.971 […]
Anfrage zu geschlechtsspezifischen Daten 19. Juni 201329. September 2014 Erfreulicherweise werden im Personalbericht 2012 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11008), anders als in den vergangenen Jahren, eine Vielzahl an relevanten Statistiken geschlechterdifferenziert aufgeführt. Die Informationen zum Anteil an Frauen und Männern in Führungspositionen, […]
Anfrage zu ungeeigneten Schulstandorten für das Förderprogramm STARK III 19. Juni 201329. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 21.11.2012 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms STARK III – EFRE, Phase 2, weitere Schulen und Horte zur Förderung von Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz […]
Anfrage zum Stand der Umsetzung des Tempo 30-Zonen-Konzeptes 19. Juni 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr 2012 wurde im Rahmen der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes 2025 von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass das Tempo-30-Zonen-Konzept der Stadt Halle (Stadtratsbeschluss vom Januar 1995) mittlerweile […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 19. Juni 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Beteiligung bei Gesetzesvorhaben des Landes 27. Mai 201329. September 2014 Regelmäßig hat die Stadt Halle bei geplanten Änderungen von Landesgesetzen die Möglichkeit über den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt oder direkt beim Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu den Vorschlägen […]