Bereits im November 2009 hat der Stadtrat mehrheitlich die Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich der…
schrl. Anfrage
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen
Im März 2012 hatte der Stadtrat die von der Stadtverwaltung vorgelegte Richtlinie zum Bau von…
Anfrage zur Barrierefreiheit von Haltestellen
Nach einer Vorgabe des im vergangenen Jahr novellierten Personenbeförderungsgesetzes des Bundes soll bis zum Jahr…
Anfrage zur Parkraumsituation im Paulusviertel und der Möglichkeit der Einrichtung von Bewohnerparken
In der Stadtratssitzung am 26.03.2014 hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes für…
Anfrage zum Halle-Pass (G)
Seit 1994 können Bürgerinnen und Bürger mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung über die Leistung des Halle-Passes…
Anfrage zu Schullaufbahnempfehlungen
In Sachsen-Anhalt wurde mit dem Schuljahr 2012/13 die Verbindlichkeit der Schullaufbahnempfehlung abgeschafft. Kinder können sich…
Anfrage zum geplanten Verwaltungsstandort am Riebeckplatz
In Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 11.03.2014 informierte die Stadtverwaltung darüber, dass im Bereich des abgerissenen…
Anfrage zur Gewässerunterhaltung in Halle
In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zu den Auswirkungen des 2013 beschlossenen…
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2013
In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes der Stadt über…
Anfrage zu Auswirkungen einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom März 2013 (Beschluss vom 05.03.2013 – 1…