Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017 30. März 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat zur Abwägung künftiger Investitionsentscheidungen in der Stadt Halle einen Vorschlag für eine Prioritätenliste der Investitionsvorhaben in den Jahren 2012 bis 2017 bis zur […]
Antrag zur Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Mobilitätsmanagement–Modellregion 30. März 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) bewirbt sich um die Teilnahme als Mobilitätsmanagement-Modellregion an der zweiten Förderphase des Programms „effizient mobil“ der Deutschen Energie-Agentur und des Bundesumweltministeriums. Begründung Die Deutsche Energie-Agentur GmbH […]
Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Sicherung städtebaulich und denkmalpflegerisch bedeutsamer Gebäude – „Rote Liste bedrohter Denkmale“ 23. Februar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im März 2011 ein Gebäudesicherungsprogramm […]
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung 23. Februar 201129. September 2014 Die Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) wird in § 9 Absatz 2 geändert und erhält folgende Fassung: (2) Aus der Reihe der Beigeordneten wird vom Stadtrat der erste allgemeine Vertreter […]
Änderung der Schülerbeförderungssatzung 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss, Thomas Senger Zur Klarstellung der Beförderungsregeln für SchülerInnen mit Behinderungen und FörderschülerInnen werden im § 3 der […]
Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) bekennt sich zu dem in der Breitbandstrategie der Bundesregierung festgeschriebenen Ziel, bis 2014 für einen Großteil der Haushalte Breitbandkapazitäten von 50 MBit oder mehr erreicht zu […]
Prüfung der Anrechnung von Halle-Pass-Vergünstigungen auf Leistungen nach SGB II und SGB XII 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Beibehaltung der Zuschussregularien des Halle-Passes für […]
Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt hinsichtlich der unzureichenden Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) zu prüfen und den Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung […]
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates 26. Januar 201129. September 2014 Die Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates wird im Abschnitt II „Beratende Ausschüsse im Sinne des § 48 Abs.1 GO LSA – 1. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung“ wie folgt geändert: […]
