Für Sanierungsperspektiven der Schulen und Kitas in Halle 18. Mai 201129. September 2014 Halle – Die Stadt der Bildung und Wissenschaft. Das ist der selbstgesetzte Anspruch der Stadtpolitik. So hatte auch die Oberbürgermeisterin bei Amtsantritt im Jahr 2007 als Ziel die Sanierung aller […]
Verbesserung der Berichterstattung gegenüber BürgerInnenschaft und Stadtrat 27. April 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein System regelmäßiger schriftlicher Berichterstattungen zu wichtigen Arbeitsinhalten und strategischen Ausrichtungen der städtischen Ämter und Stabsstellen einzuführen, mit dem Ziel, die Weitergabe von Informationen an […]
Unterstützung des „Bündnis für eine Soziale Stadt“ 27. April 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt den Beitritt der Stadt Halle zum „Bündnis für eine Soziale Stadt“. Begründung Im Januar 2011 haben Deutscher Städtetag, GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- […]
Konzept der Bürgerbeteiligung bei der Marktplatzgestaltung? 27. April 201129. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 11.01.2011 und des Kulturausschuss am 12.01.2011 wurden von der Stadtverwaltung Ideen für eine Umzäunung des Händeldenkmals auf dem Marktplatz sowie eine Nachbildung […]
Factory-Outlet-Center Brehna schadet Halles Innenstadt 7. März 201129. September 2014 Die grüne Ratfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Rechtsmittel gegen das geplante Outlet-Center in Brehna (Landkreis Bitterfeld – Wolfen) zurückzuziehen und so den Umbau eines bestehenden Einkaufszentrums an der […]
Prüfung der Lebens- und Futtermittelsicherheit in der Stadt Halle (Saale)? 23. Februar 201129. September 2014 In der Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses am 11.01.2011 wurde der Stadtrat von der Stadtverwaltung mündlich über Aspekte des Dioxinskandals in Bezug auf die Stadt Halle unterrichtet. Wir bitten […]
Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Sicherung städtebaulich und denkmalpflegerisch bedeutsamer Gebäude – „Rote Liste bedrohter Denkmale“ 23. Februar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im März 2011 ein Gebäudesicherungsprogramm […]
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung 23. Februar 201129. September 2014 Die Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) wird in § 9 Absatz 2 geändert und erhält folgende Fassung: (2) Aus der Reihe der Beigeordneten wird vom Stadtrat der erste allgemeine Vertreter […]
Kühler Kopf statt grüner Welle 14. Februar 201129. September 2014 Die Bedürfnisse der einzelnen VerkehrsteilnehmerInnen können nur durch Einzelfalllösungen und intelligente Verkehrssysteme optimal in Ausgleich gebracht werden. Eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs wäre falsch. Stellungnahme der Fraktion im Januar/Februar-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
