Anfrage zum Vorhaben kostenfreies WLAN auf dem Marktplatz

Im Oktober 2009 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zur-Verfügung-Stellung eines kostenlosen WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz (Vorlage V/2009/08340), nachdem ein früherer Testlauf der Stadtwerke abgeschaltet worden war. In der Debatte des Antrags im Stadtrat und den Ausschüssen wurde vonseiten der Stadtverwaltung auf technische, rechtliche und finanzielle Probleme verwiesen, die einer Umsetzung eines derartigen Vorhabens im Wege stünden. Zuletzt wurde diese Position im Februar 2011 im Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung vertreten, woraufhin unsere Fraktion den Antrag mangels (scheinbarer) Umsetzungs-Chancen zurückzog.

Nun kündigte allerdings der Wirtschaftsbeigeordnete Herr Neumann in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26. Mai 2011 (nach kurzfristigen vorherigen Andeutungen im Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung) die baldige Inbetriebnahme eines solchen kostenlosen WLAN-Zugangs für den Marktplatz an. Wir fragen daher:

  1. Welche Firmen, Einrichtungen oder sonstige natürliche und juristische Personen sind in dieses Projekt involviert?
  2. Wie gestalten sich die Konditionen dieser Zusammenarbeit? Wie gestaltet sich die konkrete Aufgaben- und Verantwortungsverteilung in diesem Vorhaben?
  3. In welchem Zeitraum ist mit einer Realisierung zu rechnen? Zu welchen konkreten Konditionen wird dieses Angebot für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt verfügbar sein?
  4. Welche veränderten Rahmenbedingungen oder veränderte Bewertungen von Sachverhalten ermöglichen nun – im Gegensatz zu dem bisherigen Standpunkt der Stadtverwaltung – ein derartiges Angebot?
Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

V/2011/09917
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)

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