Errichtung von Fußgängerüberwegen im Stadtgebiet? 21. November 201129. September 2014 In Zusammenhang mit aktuellen Diskussionen über die Einrichtung von Fußgängerüberwegen am Joliot Curie-Platz und in der Fritz-Hoffmann-Straße wurde darüber informiert, dass in der Stadtverwaltung eine Prioritätenliste für notwendige Überwege geführt […]
Lärmbelästigungen durch einen Schießplatz in Halle-Trotha? 21. November 201129. September 2014 Beschwerden von AnwohnInnen und NutzerInnen einer Gartenanlage über unzumutbare Lärmbelästigungen aufgrund des Betriebes einer Schießanlage in Halle-Trotha (Karl-Ernst-Weg 44) waren Anlass für eine schriftliche Anfrage in der Stadtratssitzung am 26.08.2009 […]
Antrag zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens 19. Oktober 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der FDP-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens mit dem Ziel, festzustellen, dass der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) durch die Stadtverwaltung in seinen Rechten verletzt wurde.
Antrag zu Hinweisen auf die Partnerstädte an den Ortseingängen der Stadt Halle (Saale) 19. Oktober 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ortseingängen von Halle inklusive des Hauptbahnhofes Schilder mit den Namen und Wappen der Partnerstädte der Stadt Halle aufgestellt werden können. Begründung Die […]
Antrag zum Vorgartenschutz in Halle 19. Oktober 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern aktuell in der Stadt Halle bestehende Erhaltungssatzungen für bestimmte Stadtgebiete Vorschriften zum Schutz von Vorgärten vor ungewollter Überbauung und Versiegelung enthalten. Für bisher […]
Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss Stadtbahnprogramm 2025 28. September 201129. September 2014 Dieser Antrag bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage „Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss“ (Vorlage V/2011/09954). Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird geändert und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat bestätigt das Stadtbahnprogramm Halle ´25 […]
Anfrage zum kommunalen Flächenmanagement 28. September 201129. September 2014 Im Juni 2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil Halle-Ost als Pilotverfahren […]
Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012? 28. September 201129. September 2014 Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits […]
Anfrage zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd 28. September 201129. September 2014 Am 28.01.2009 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass die Bebauungspläne 32.3 und 32.4 in Heide-Süd in bestimmten Geltungsbereichen abgeändert werden sollen, wobei einerseits Neufestlegungen zur Zulässigkeit von Produktion und Vertrieb […]
Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone? 28. September 201129. September 2014 In der Amtsblattausgabe vom 17.08.2011 wurde von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über die Ausnahmen zum Verkehrsverbot innerhalb der ersten Stufe der Umweltzone bekannt gemacht. In der […]
