Antrag zu Hinweisen auf die Partnerstädte an den Ortseingängen der Stadt Halle (Saale) 19. Oktober 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ortseingängen von Halle inklusive des Hauptbahnhofes Schilder mit den Namen und Wappen der Partnerstädte der Stadt Halle aufgestellt werden können. Begründung Die […]
Antrag zum Vorgartenschutz in Halle 19. Oktober 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern aktuell in der Stadt Halle bestehende Erhaltungssatzungen für bestimmte Stadtgebiete Vorschriften zum Schutz von Vorgärten vor ungewollter Überbauung und Versiegelung enthalten. Für bisher […]
Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss Stadtbahnprogramm 2025 28. September 201129. September 2014 Dieser Antrag bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage „Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss“ (Vorlage V/2011/09954). Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird geändert und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat bestätigt das Stadtbahnprogramm Halle ´25 […]
Anfrage zum kommunalen Flächenmanagement 28. September 201129. September 2014 Im Juni 2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil Halle-Ost als Pilotverfahren […]
Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012? 28. September 201129. September 2014 Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits […]
Anfrage zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd 28. September 201129. September 2014 Am 28.01.2009 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass die Bebauungspläne 32.3 und 32.4 in Heide-Süd in bestimmten Geltungsbereichen abgeändert werden sollen, wobei einerseits Neufestlegungen zur Zulässigkeit von Produktion und Vertrieb […]
Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone? 28. September 201129. September 2014 In der Amtsblattausgabe vom 17.08.2011 wurde von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über die Ausnahmen zum Verkehrsverbot innerhalb der ersten Stufe der Umweltzone bekannt gemacht. In der […]
Änderungsantrag zum Antrag zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) 31. August 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) (Vorlage V/2011/09898). Beschlussvorschlag Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden […]
Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis spätestens zum 01.01.2012 für eine effektive Umsetzung der bestehenden verkehrsrechtlichen Regelungen im Bereich zwischen Einmündung Jägerstraße und Einmündung Dachritzstraße (‚Kneipenmeile‘) in der Kleinen […]
Erarbeitung von „Leitlinien guter Unternehmensführung“ 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der BeteiligungsManagementAnstalt die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle zu sogenannten „Leitlinien guter Unternehmensführung“ (Public Corporate Governance Kodex) für die Beteiligungen der Stadt Halle […]
