Anfrage zur neuen Steganlage und zum Projekt Wakeboardanlage auf dem Hufeisensee 10. Mai 201717. Mai 2017 In der Stadtratssitzung im März 2015 wurde dem Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ mehrheitlich zugestimmt. Der Hufeisensee wurde im Bebauungsplan in seiner aktuellen Ausdehnung als Wasserfläche festgesetzt. In […]
Mehr Autoverkehr ist keine Lösung! 24. April 20175. Juli 2017 Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres […]
Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen 22. März 20175. Juli 2017 Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, […]
Mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz besteht Probezeit 3. Februar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz in Heide-Süd hat ihre erste Saison ohne Störungen überstanden. Dies teilte die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Antrag zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese 4. Januar 201715. Juni 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum Mai bis August 2017 saisonal eine möglichst vandalismussichere Toilettenanlage für eine öffentliche Nutzung in der Nähe des Saalestrandes auf der Ziegelwiese aufzustellen. gez. […]
Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms 4. Januar 201715. Juni 2017 Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert […]
Anfrage zum Stand der Lärmaktionsplanung 4. Januar 201715. Juni 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage im Juni 2016 hatte sich unsere Fraktion zur überfälligen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erkundigt. In der Antwort zur Anfrage VI/2016/02029 vom 08. Juni 2016 heißt es: „Die […]
Anfrage zu Spielplätzen 23. November 20165. Dezember 2016 Am 18. Dezember 2013 hat der Stadtrat die Spielflächenkonzeption der Stadt Halle (Saale) beschlossen. Im Jahr 2018 soll diese Konzeption mit der Zielgröße einer Nettospielfläche von durchschnittlich 6 m² pro […]
Anfrage zur künftigen Radverkehrsförderung 2. November 20165. Dezember 2016 „Der Rad- und Fußverkehr wird deutlich gefördert.“ So heißt es in der im September 2016 vom Stadtrat mehrheitlich befürworteten Beschlussvorlage „Verkehrspolitische Leitlinien der Stadt Halle (Saale)“ (BV VI/2016/01895). Demgegenüber enthält […]
Anfrage zu den STARK III-Schulprojekten 5. Oktober 20165. Dezember 2016 Entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 schlägt die Stadtverwaltung vor, im Rahmen der 1. Anmeldephase für das Landesförderprogramm STARK III folgende Schulsanierungsprojekte einzureichen: Turnhalle 2. IGS Halle, Mannheimer Str. 76a (Gesamtwertumfang 2.163.700 […]
