Anfrage zum Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof
Auf Anfrage unserer Fraktion im Auguststadtrat 2017 (VI/2017/03070) wurde von der Stadtverwaltung als Ziel für die Realisierung eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof die Fahrradsaison 2019 benannt. Dazu sollte als nächster Schritt im Oktober 2017 eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erfolgen, damit verbindliche Zahlen vorliegen, so dass im Stadtrat über die Einordnung in den Haushaltsplan 2018 entschieden werden kann.
Wir fragen:
Welche Ergebnisse hat die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergeben? In welcher Höhe werden Investitionsmittel für eine Realisierung benötigt? Sollen für das Projekt Fördermittel genutzt werden? Welchen Vorschlag unterbreitet die Stadtverwaltung für eine Einordnung des Projektes in das Investitionsprogramm des Haushaltsplanes 2018?
gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende
VI/2017/03539
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)