Der Stadtrat wird grundsätzlich im Rahmen einer Quartalsberichterstattung über den aktuellen Stand der Projekte des Stadtbahnprogramms informiert. Derzeit liegt allerdings nur ein Quartalsbericht I/2017 mit Stand 31.03.2017 (vgl. VI/2017/03019) vor.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Hinsichtlich des Vorhabens Magdeburger Straße (Nr. 29) wurde im Quartalsbericht I/2017 angekündigt, noch in 2017 einen Variantenvorschlag im Stadtrat zu behandeln. Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchung der möglichen vier Varianten? Wann soll dem Stadtrat nun eine Vorzugsvariante vorgelegt werden?
2. Für das Projekt Merseburger Straße (Nr. 14.2 Abschnitt Thüringer Straße bis Pappelallee (Mitte) und Nr. 14.4 Am Sommerbad bis Wendeschleife Ammendorf-Süd) werden im Quartalsbericht I/2017 Beschlussvorlagen für Variantenbeschlüsse noch für das Jahr 2017 angekündigt. Wann sollen dem Stadtrat Vorzugsvariante für die Gestaltung für die Vorhaben 14.2 und 14.4 vorgelegt werden?
3. Im Quartalsbericht I/2017 wird hinsichtlich einer Stufe 3 des Stadtbahnprogrammes erläutert, dass angestrebt wird Vorhaben im Stadtteil Giebichenstein (Große Brunnenstraße, Burgstraße) sowie die Freiimfelder Straße, die Bernburger Straße, die Elsa-Brändström-Straße, die Paul-Suhr-Straße und die Damaschkestraße aufzunehmen. Ein Stufenbeschluss zur Stufe 3 sollte in 2017 vorbereitet werden. Wann soll dem Stadtrat eine Beschlussvorlage mit den einzelnen Vorhaben als Stufenbeschluss vorgelegt werden?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende