Anfrage zu Fördermitteln für Tourismusprojekte und die Saline-Insel

von · 4. Oktober 2017

In der Sitzung am 22.06.2016 hat der Stadtrat einer BV der Stadtverwaltung zugestimmt, wonach Fördermittel gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ beantragt werden sollten – vgl. BV VI/2016/02071. Für Maßnahmen in den Jahren 2016 – 2019 waren bei einem Eigenmitteleinsatz von 1.111.700 Euro Fördermittel in Höhe 10.123.700 Euro vorgesehen. Folgende Projekte wurden dabei festgelegt:

  • Elsterradweg – Regensburger Straße
  • Elsterradweg – Delphinstraße
  • Elsterradweg – Hohes Ufer/ Wasserwerk
  • Saaleradweg – Kaiserslauterer Straße
  • Saaleradweg – Böllberger Ufer
  • Saaleradweg – Holzplatz/Mansfelder Straße
  • Salinebrücke Franz-Schubert-Straße
  • Sandangerbrücke
  • Wegeanbindung Saalepromenade Giebichenstein – Bergzoo
  • Projekt Öffnung Mühlgraben
  • Slipanlage Sandanger
  • Spielplatz Riveufer
  • Beschilderung Riveufer / Saalepromenade

In der gleichen Ratssitzung wurde außerdem einer Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des operationellen EFRE-Programms des Landes Sachsen-Anhalt (OP EFRE 2014-2020) für die Projekte Sanierung und Gestaltung des historischen Salinemuseums und der Konversionsflächen des Holzplatzes zugestimmt – vgl. BV VI/2016/02060.

Wir fragen:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelbeantragung für Projekte der touristischen Infrastruktur? Für welche Projekte besteht Aussicht auf eine Realisierung? Welche der beantragten Maßnahmen können voraussichtlich im Zeitraum bis 2019 realisiert werden?
  2. Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelbeantragung für die Projekte Salinemuseum und Holzplatz? Für welche Teilprojekte besteht Aussicht auf eine Realisierung? Welche der in der BV VI/2016/02060 vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen können voraussichtlich im Zeitraum bis 2019 realisiert werden?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende

Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

VI/2017/03461
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)

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