Anfrage zu den für 2012 geplanten MDV-Tariferhöhungen 30. Mai 201229. September 2014 Zum 1. August 2012 plant der MDV neben der teilweisen Umstrukturierung der Tarifangebote wieder einmal die Erhöhung der Preise für die Nutzung der ÖPNV-Angebote. So sollen die Kosten der Einzelfahrscheine […]
Anfrage zu Kinderspielplätzen 30. Mai 201229. September 2014 Nach § 8 Satz 1 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen auf einem Baugrundstück oder in unmittelbarer Nähe ein ausreichend […]
Anfrage zu den geplanten EFRE-Schulsanierungen 30. Mai 201229. September 2014 Unter dem Vorbehalt der Gewährung von Fördermitteln hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2012 den geplanten Sanierungsvorhaben der Integrierten Gesamtschule Halle, der Sekundarschule „Johann Christian Reil“ und der Grundschule […]
Anfrage zu den Betriebs- und Sanierungskosten der Eissporthalle 30. Mai 201229. September 2014 Mitte April 2012 wurde der schwierige bauliche Zustand der Eissporthalle mehrfach in der Presse thematisiert, nachdem sich der Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD) dahingehend geäußert hatte, dass statt der dringenden Sanierung […]
Kein Schiff in Sicht 24. Mai 201229. September 2014 Bestimmte Einsparpotentiale werden in unserer Stadt kontinuierlich ignoriert. Ein Beispiel ist der Saalehafen in Trotha, der Jahr für Jahr Minus macht. Wir fordern …
Oberbürgermeisterin riskiert Millionen-Verluste 10. Mai 201229. September 2014 Bündnisgrüne Stadtratsfraktion kritisiert Widerspruch der OB zum Stadtratsbeschluss zu FAG-Gegengutachten Oliver Paulsen, Vorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados für ihr zögerliches Vorgehen gegenüber dem […]
Haushaltsrede 2012 – Rede zum Haushaltsplan 2012 27. April 201229. September 2014 Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Antrag zur Zukunft des Thalia Theaters Halle 25. April 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat mit Vorlage des Wirtschaftsplans der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 2012/2013 für das Geschäftsjahr vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 neben der Variante […]
Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen über das Förderprogramm STARK III 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, vor Entscheidungen über die Einreichung von Maßnahmen der energetischen Sanierung von städtischen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Förderprogramms STARK III für die Förderphasen ab 2014 […]
Schon wieder „letzter Vorhang“ im Thalia? 28. März 201229. September 2014 Noch im April 2011 konnte man die Schlagzeile „Das Thalia ist gerettet“ in vielen Pressemeldungen lesen. Nachdem die Haustarifverträge für die Beschäftigten der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle mit […]
