Grüne Stadtratsfraktion sieht Forschungs- und Wissenschaftsstandort Halle in Gefahr. Für die Stadt Halle stellt die Universitätsmedizin mit mehr als 4000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen äußerst wichtigen Wirtschaftfaktor dar. Eine Schließung gefährdet nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der Stadt.
Finanzen
Haushaltsrede 2013 – Rede zum Haushaltsplan 2013
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Etatrecht ist das Königsrecht des Rates und deshalb…
Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt
Anders als in den vergangenen Jahren ist der städtische Etat für 2013 ausgeglichen. Die Erträge…
Anfrage zur angemessenen aufgabenbezogenen Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale)
Im April 2012 beauftragte der Stadtrat mit Beschluss des Antrages V/2011/10078 unserer Fraktion die Stadtverwaltung…
Anfrage zur Nutzung und Vergabe von städtischen Sporteinrichtungen
Um den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in ihrer Freizeit die Ausübung von sportlichen Aktivitäten…
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes
In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung…
Drohgebärden nicht zielführend
Mit Befremden hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktuelle Äußerungen des Finanz- und des Innenministers aufgenommen, die eine Teilnahme der Stadt Halle am Entschuldungsprogramm STARK IV verlangen und gleichzeitig mit der Einsetzung eines Sparkommissars drohen.
Antrag zur Erstellung einer kommunalen Richtlinie für die Kindertagespflege
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt einen Entwurf für „Richtlinien zur Kindertagespflege“ zu erarbeiten und dem…
Nutzung von Bundesfördermitteln für kommunale Klimaschutzprojekte?
Ab dem kommenden Jahr 2013 können sowohl Kommunen als auch kulturelle oder soziale Einrichtungen wieder…
Brandschutzgrundsicherung der geplanten Grundschule Glaucha
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für eine Eröffnung des Grundschulstandortes Glaucha zum Schuljahr 2013/14 die notwendige…