Anfrage zum Gehölzbestand am Gimritzer Damm 7. Januar 201614. Januar 2016 Bezugnehmend auf unsere Stadtratsanfrage VI/2015/01408 vom 04.11.2015 und die Antwort der Stadtverwaltung vom 08.12.2015 bitten wir ergänzend um die Beantwortung folgender Nachfragen: Inwieweit sind durch die Baubeschlussfassung zur Beseitigung von […]
Anfrage zu Straßenverkehrsprojekten 7. Januar 201614. Januar 2016 Im Rahmen der Beantwortung unserer Stadtratsanfrage VI/2015/01512 zur geplanten Verwendung von Fördermitteln für Investitionen des kommunalen Straßenbau hat die Stadtverwaltung über vorgesehene Neu-, Um- und Ausbauten sowie Grunderneuerungen und –sanierungen […]
Anfrage zum Stadtgrün im Bereich des Gimritzer Damms 4. November 201511. November 2015 Im September 2015 hat der Stadtrat einen Beschluss zur Vorlage „Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge des Gimritzer Dammes und der Halle-Saale-Schleife“ (Vorlagen-Nummer VI/2015/00735) gefasst. Während im Kartenmaterial zur […]
Anfrage zum Alleenschutz in der Merseburger Straße 4. November 201511. November 2015 Nachdem der Stadtrat im April 2014 auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zunächst mehrheitlich den Beschluss gefasst hatte, dass bei den Planungen zur Umgestaltung der Merseburger Straße generell eine vierstreifige Ausführung vorzusehen […]
Anfrage zur Verwendung von Stellplatzablösebeiträgen 4. November 201511. November 2015 Entsprechend der Landesbauordnung und der städtischen Stellplatzsatzung besteht die Pflicht für Bauherren, PKW-Stellplätze zu schaffen oder entsprechende Ablösebeiträge zu zahlen. Die derart erhobenen Mittel sind zweckgebunden für Parkeinrichtungen, die Entlastung […]
PRESSEMITTEILUNG: Haltestelle am Stadtbad wird abgeschafft – Grüne kritisieren Stadtratsentscheidung 1. Oktober 20151. Oktober 2015 In der heutigen Sitzung des Stadtrates ist mit der Beschlussfassung der Vorlage zum Ausbau der Großen Steinstraße auch die Entscheidung zum Wegfall der Straßenbahnhaltestelle am Stadtbad getroffen worden. Die grüne […]
Anfrage zum Festplatz 9. September 201516. September 2015 Der Stadtrat hatte am 24.09.2014 beschlossen, Schäden in Höhe von 1.717.160,48 € im Bereich des Festplatzes im Rahmen der Antragstellung für Fördermitteln nach der Richtlinie Hochwasser des Landes Sachsen-Anhalt geltend […]
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße 6. Mai 201513. Mai 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft die Flächen westlich des derzeitigen Jugendamtes in der Schopenhauer Straße nur unter der Bedingung, dass diese auch weiterhin als öffentlich zugängliche Grünanlage erhalten bleiben. Die […]
Anfrage zur Baugenehmigung für den Golfplatz am Hufeisensee 8. April 201516. April 2015 Der Stadtrat hat am 25.03.2015 mehrheitlich den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlagen-Nummer VI/2014/00303) gefasst. Bereits am 27.03.2015 wurde nach Presseangaben die Baugenehmigung für die Errichtung […]
Antrag zur Erstellung eines Rahmenplans für das Gebiet am Steg 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Rahmenplanung für eine zukünftige Neubebauung des Gebietes am Steg (begrenzt von Glauchaer Straße, Lange Straße, Steg und Moritzzwinger) zu erarbeiten und im Oktober 2015 […]
