Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag zu Anliegen von Bürger*innen aus dem Bereich Dautzsch/Diemitz 7. Juni 202316. Juni 2023 Im Rahmen eines Bürgerdialoges am 14.04.2023 wurden von Bürgerinnen und Bürgern aus den Stadtteilen Dautzsch und Diemitz auch Fragen gestellt, die den Zuständigkeitsbereich der Stadt Halle betreffen. Um die Sachverhalte […]
Anfrage zu Ausstellungsstücken des alten Planetariums „Siegmund Jähn“ im neuen Planetarium Halle 10. Mai 202326. Mai 2023 Die Denkmalinitiative Schalendom hatte sich 2016 im Zuge des Stadtratsbeschlusses zum Neubau des Planetariums am Standort Holzplatz und der damit verbundenen Aufgabe des alten Planetariums auf der Peißnitzinsel für den […]
Anfrage zur Nutzung von Räumen in kommunalen Schulen und von schulischen Sportstätten 10. Mai 202326. Mai 2023 Am 01.09.2021 hat der Stadtrat der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheims zugestimmt (VII/2021/02537). Über […]
Anfrage zum Rückbau des bisherigen Standortes des Nachwuchsleistungszentrums am Sandanger 10. Mai 202326. Mai 2023 Das Fußball-Nachwuchsleistungszentrum in der Karlsruher Allee ist ein mit Fluthilfemitteln errichteter Ersatzneubau für das vom Hochwasser 2013 betroffene Areal auf dem Sandanger. Eine Nutzung des neuen Zentrums ist entsprechend der […]
Anfrage zu Maßnahmen resultierend aus § 10 Jugendgerichtsgesetz (Weisungen) 5. April 202313. April 2023 In der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfe- und Bildungsausschusses am 16.02.2023 wurde unter anderem ausgeführt, dass die mögliche Angebotspalette von Maßnahmen zur Regelung der Lebensführung und Erziehung von Jugendlichen, die Delikte […]
Anfrage zu Einbürgerungen 5. April 202313. April 2023 Nach aktueller Rechtslage kann eine/ein Ausländer*in die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erlangen, wenn sie/er seit acht Jahren rechtmäßig ihren/seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat. Diese Frist verkürzt sich bei erfolgreicher […]
Anfrage zu PV-Dachanlagen 5. April 202313. April 2023 Mit Beschlussfassung des Stadtrates zum energie- und klimapolitischen Leitbild 2023 am 29.03.2023 wurde als Zielvorgabe u.a. festgelegt, dass spätestens bis zum Jahr 2030 alle geeigneten Gebäude der Stadt und des […]
Anfrage zu Zuweisungen von Schüler*innen mit Migrationshintergrund an Schulen der Stadt Halle durch das Landesschulamt 5. April 202313. April 2023 Nach § 41 Absatz. 4a SchulG LSA werden Schüler*innen mit Migrationshintergrund, die gemäß § 1 Abs. 3 des Aufnahmegesetzes einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt zugewiesen worden sind, durch die […]
Anfrage zu Stellplätzen für Car-Sharing 8. März 202315. März 2023 Car-Sharing entlastet die Umwelt, schont den Geldbeutel, spart Ressourcen und leistet einen Beitrag zur Energieeinsparung im Verkehr. Ein privater Pkw wird im Durchschnitt nur 1 Stunde am Tag bewegt und […]
Anfrage zu Verkehrssicherheitsmaßnahmen 8. März 202315. März 2023 gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende
