Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof 10. Mai 201717. Mai 2017 Nach aktuellen Planungen ist im Bereich des Hauptbahnbahnhofes eine neue Zwischenendhaltestelle für die Straßenbahn vorgesehen. Realisiert werden soll die Maßnahme im Rahmen des Stadtbahnprogramms. Nach Darstellung im Quartalsbericht IV/2016 ist […]
Anfrage zur neuen Steganlage und zum Projekt Wakeboardanlage auf dem Hufeisensee 10. Mai 201717. Mai 2017 In der Stadtratssitzung im März 2015 wurde dem Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ mehrheitlich zugestimmt. Der Hufeisensee wurde im Bebauungsplan in seiner aktuellen Ausdehnung als Wasserfläche festgesetzt. In […]
Anfrage zum Stand der Versorgung traumatisierter geflüchteter Kinder 5. April 201720. April 2017 Im November 2016 hatte unsere Fraktion eine schriftliche Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) gestellt (VI/2016/02499). Bezugnehmend auf die Antworten möchten wir den aktuellen Sachstand erfragen: Haben die […]
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zur Vermeidung von Geschlechterstereotypen in städtischen Veröffentlichungen 5. April 201720. April 2017 2014 wurde die Stadtverwaltung in einem Beschluss zu einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die LINKE, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und SPD-Stadtratsfraktion beauftragt, sich zukünftig bei […]
Anfrage zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd 5. April 201720. April 2017 Im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 14.03.2017 und auch im Amtsblatt am 29.03.2017 wurde die Idee des Neubaus einer Straßenbahnverbindung nach Heide-Süd vorgestellt. Nach „ersten Überlegungen“ soll die neue Strecke 1,5 […]
Anfrage zur Anwendung der Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts 5. April 201720. April 2017 Im Februar 2016 wurden Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts durch den Landesjugendhilfeausschuss beschlossen. Veröffentlicht sind diese unter: http://www.geschlechtergerechtejugendhilfe.de/downloads/Diversity.pdf. Die Leitsätze haben empfehlenden Charakter für die örtlichen […]
Anfrage zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf 5. April 201720. April 2017 Bereits in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 hatte Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) Beschwerden über Lärmbelästigungen von Bewohner*innen des Bereichs Alfred-Schneider-Straße in Halle-Büschdorf durch ein seit August 2016 im gegenüberliegenden Gewerbegebiet […]
Anfrage zum Mietvertrag zwischen der Stadion Halle GmbH und dem HFC 4. Januar 201715. Juni 2017 In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der […]
Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms 4. Januar 201715. Juni 2017 Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert […]
Anfrage zum Straßenbeleuchtungskonzept 4. Januar 201715. Juni 2017 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage im März 2016 zum Thema Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes (VI/2016/01756) wurde darüber informiert, dass Stadtwerke und Stadtverwaltung gemeinsam Fehlstellen im Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Halle […]
