Anfrage zur Anwendung der Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts 5. April 201720. April 2017 Im Februar 2016 wurden Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts durch den Landesjugendhilfeausschuss beschlossen. Veröffentlicht sind diese unter: http://www.geschlechtergerechtejugendhilfe.de/downloads/Diversity.pdf. Die Leitsätze haben empfehlenden Charakter für die örtlichen […]
Anfrage zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf 5. April 201720. April 2017 Bereits in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 hatte Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) Beschwerden über Lärmbelästigungen von Bewohner*innen des Bereichs Alfred-Schneider-Straße in Halle-Büschdorf durch ein seit August 2016 im gegenüberliegenden Gewerbegebiet […]
Anfrage zum Mietvertrag zwischen der Stadion Halle GmbH und dem HFC 4. Januar 201715. Juni 2017 In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der […]
Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms 4. Januar 201715. Juni 2017 Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert […]
Anfrage zum Straßenbeleuchtungskonzept 4. Januar 201715. Juni 2017 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage im März 2016 zum Thema Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes (VI/2016/01756) wurde darüber informiert, dass Stadtwerke und Stadtverwaltung gemeinsam Fehlstellen im Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Halle […]
Anfrage zum Stand der Lärmaktionsplanung 4. Januar 201715. Juni 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage im Juni 2016 hatte sich unsere Fraktion zur überfälligen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erkundigt. In der Antwort zur Anfrage VI/2016/02029 vom 08. Juni 2016 heißt es: „Die […]
Anfrage zur Entwicklung der Schüler*innenzahlen bei den Gemeinschaftsschulen 4. Januar 201715. Juni 2017 In einer Anlage zur Beschlussvorlage über die Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (Vorlagennummer VI/2016/02331) hat die Stadtverwaltung über aktualisierte Hochrechnungen der […]
Anfrage zu Spielplätzen 23. November 20165. Dezember 2016 Am 18. Dezember 2013 hat der Stadtrat die Spielflächenkonzeption der Stadt Halle (Saale) beschlossen. Im Jahr 2018 soll diese Konzeption mit der Zielgröße einer Nettospielfläche von durchschnittlich 6 m² pro […]
Anfrage zur künftigen Radverkehrsförderung 2. November 20165. Dezember 2016 „Der Rad- und Fußverkehr wird deutlich gefördert.“ So heißt es in der im September 2016 vom Stadtrat mehrheitlich befürworteten Beschlussvorlage „Verkehrspolitische Leitlinien der Stadt Halle (Saale)“ (BV VI/2016/01895). Demgegenüber enthält […]
Anfrage zur Bereitstellung von Informationen für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 2. November 20165. Dezember 2016 Vor über drei Jahren in der Sitzung des Stadtrates am 25.09.2013 wurde die Stadtverwaltung per Beschluss zum Antrag V/2013/12016 beauftragt, öffentlich in geeigneter Form über den Status und die Tätigkeit […]
