Anfrage der Fraktion zum Stellwerk Ht2 am Thüringer Bahnhof 5. Mai 202118. Mai 2021 Der Park auf dem Gelände des ehemaligen Thüringer Bahnhofes erfreut sich bei Hallenserinnen und Hallensern aller Altersgruppen großer Beliebtheit. Leider gibt es im gesamten Bereich trotz dieses wachsenden Zuspruchs keine […]
Anfrage zur aktuellen Situation von Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf die Corona-Pandemie 5. Mai 202118. Mai 2021 Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schließungen von Einrichtungen (Schulen, Horte, Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Freizeiteinrichtungen, usw.) ziehen große Einschränkungen für die jungen Menschen […]
Anfrage zur Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder von Beiräten 14. April 202114. April 2021 Nach Kommunalverfassungsgesetz hat die- oder derjenige, die/der in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit berufen wurde, Anspruch auf Ersatz ihrer/seiner Auslagen und ihres/seines Verdienstausfalls. Im Julistadtrat 2020 wurde die […]
Anfrage zum kostenlosen Schüler*innenticket 14. April 202114. April 2021 Im Dezember 2020 hat der Stadtrat mit Beschlussfassung zum Haushalt 2021 auf Vorschlag der Stadtverwaltung der Bereitstellung von jährlich 500.000 EUR im Zeitraum 2021 – 2024 für das Projekt kostenloses […]
Anfrage zu Projekten des Stadtbahnprogrammes 14. April 202114. April 2021 In der Vergangenheit wurden der Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtrat regelmäßig über den Stand der vorgesehenen Stadtbahnprogrammprojekte in einem Quartalsbericht informiert. Der letzte Bericht II/2020 hatte den Stand 30.06.2020. Zu […]
Anfrage zur Waldbrandgefahr in der Dölauer Heide 14. April 202114. April 2021 In den vergangenen Monaten wurden vorrangig in der Dölauer Heide, aber auch auf anderen Waldflächen in der Stadt großflächig Baumfällarbeiten durchgeführt, um dürregeschädigte und abgestorbene Bäume zu entfernen. Aktuell finden […]
Anfrage zur haushaltswirtschaftlichen Sperre 14. April 202114. April 2021 Im Dezemberstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2021 verabschiedet. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen der für 2021 von geringeren Erträgen in Höhe von insgesamt […]
Anfrage zur Fortentwicklung des Energie- und Klimapolitisches Leitbildes der Stadt 3. März 202111. März 2021 Im Dezember 2015 hat der Stadtrat auf Vorschlag der Stadtverwaltung ein Energie- und Klimapolitisches Leitbild verabschiedet – vgl. Beschlussfassung zur BV VI/2015/01174. Festgelegt wurde u.a. das Ziel der Stadt, die […]
Anfrage zur Sanierung von Außenanlagen bei städtischen Kindertagesstätten 3. März 202111. März 2021 Im Rahmen des Programms „Sachsen-Anhalt STARK III plus EFRE“ werden aktuell energetische Sanierungen und Modernisierungen von einigen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebs Kindertagesstätten realisiert. Zum Sanierungsumfang gehören auch die barrierefreie Erschließung und […]
Anfrage der Stadträtin Dr. Inés Brock zu Unterstützungsleistungen für Familien mit Pflegekindern während der Corona-Pandemie 3. Februar 202121. Februar 2021 Die Schulschließungen innerhalb der Corona-Pandemie und das damit verbundene homeschooling ist eine große Herausforderung für alle Familien. Für Familien, die Pflegekinder betreuen, kann die Beschulung der Kinder eventuell noch viel […]
