Anfrage und Verwaltungsantwort zur „Notstandsmaßnahme“ Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm 5. August 201329. September 2014 Nach der Ankündigung des Oberbürgermeisters vom 12.07.2013, die sogenannte „Notstandsmaßnahme“ Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm unmittelbar umsetzen zu lassen, hat unsere Fraktion mit Datum vom 17.07.2013 mit einem umfangreichen Fragekatalog Auskunft zu […]
Hochwasser und die Folgen 1. Juli 201329. September 2014 Nur zwei Jahre nach dem letzten „Jahrhunderthochwasser“ im Jahr 2011 sind im vergangenen Monat erneut großflächig Bereiche im Stadtgebiet überflutet worden. Schäden in Millionenhöhe sind entstanden. Bewohnerinnen und Bewohner mussten […]
Juli-Stadtratssitzung am 10.07.2013 1. Juli 201329. September 2014 Für die letzte Ratssitzung von der Sommerpause am 10.07.2013 hat unsere Fraktion folgende Anträge und Anfragen eingereicht: TOP 7.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung des Winterdienstes auf […]
Antrag zur Weiterentwicklung des Zentrums Neustadt und der Hochhausscheiben 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat über den jeweils aktuellen baulichen und sicherheitstechnischen Zustand der 5 Punkthochhäuser (Hochhausscheiben) entlang der Neustädter Passage zu informieren. dem Stadtrat zu berichten, welche […]
Antrag zum Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der jährliche Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung der Stadt Halle (Saale) wird dem Stadtrat zukünftig spätestens im Oktober des Vorjahres zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Bedarfs- und Entwicklungsplan wird um die […]
Antrag zu den Kürzungen des Landes bei der Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) protestiert gegen die Ankündigung der Landesregierung zur Kürzung der Landeszuschüsse für die Theater und das Orchester der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle […]
Anfrage zur Information über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 1. Juli 201329. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten wird mittlerweile monatlich anhand einer sogenannten „Baumfällliste“ über anstehende Baumfällungen im Stadtgebiet sowie angeordnete Ersatzpflanzungen informiert. Auch die Protokolle der „Bauminspektionen“ […]
Anfrage zum Jobticket 1. Juli 201329. September 2014 Bereits im Jahr 2010 fragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einer Bilanz der Ausgabe von Jobtickets innerhalb der Stadtverwaltung (vgl. Vorlage-Nr. V/2010/09189). Damals wurde deutlich, dass die Akzeptanz von […]
Juni-Stadtratssitzung am 19.06.2013 19. Juni 201329. September 2014 Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der Juni-Stadtratssitzung eingereicht. TOP 7.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten Verwaltungsneubau am Riebeckplatz – Vorlage: V/2013/11637 TOP […]
Antrag zur Bereitstellung von Kinderbetreuung während der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt für die nächste Wahlperiode des Stadtrates ein Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder während der Stadtratssitzungen und den Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates anzubieten. Im 1. […]
