Fraktionsübergreifender Antrag zum Erhalt des Stadtbades der Stadt Halle (Saale) 25. September 201329. September 2014 Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Erhalt des Stadtbades der Stadt Halle (Saale) Beschlussvorschlag Der […]
Antrag zur Teilnahme am Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ 9. September 201329. September 2014 Der Stadtrat beschließt die Teilnahme der Stadt Halle als Pilotkommune am Projekt „Kinderfreundliche Kommune“. Die erforderliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ wird zu diesem Zweck schnellstmöglich […]
Antrag zur Weiterentwicklung des Zentrums Neustadt und der Hochhausscheiben 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat über den jeweils aktuellen baulichen und sicherheitstechnischen Zustand der 5 Punkthochhäuser (Hochhausscheiben) entlang der Neustädter Passage zu informieren. dem Stadtrat zu berichten, welche […]
Antrag zum Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der jährliche Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung der Stadt Halle (Saale) wird dem Stadtrat zukünftig spätestens im Oktober des Vorjahres zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Bedarfs- und Entwicklungsplan wird um die […]
Antrag zu den Kürzungen des Landes bei der Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) protestiert gegen die Ankündigung der Landesregierung zur Kürzung der Landeszuschüsse für die Theater und das Orchester der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle […]
Antrag zur Bereitstellung von Kinderbetreuung während der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt für die nächste Wahlperiode des Stadtrates ein Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder während der Stadtratssitzungen und den Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates anzubieten. Im 1. […]
Antrag zu Abfallbehältern in Grünflächenanlagen 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob städtische Grünanlagen bedarfsgerecht mit Abfallbehältern ausgestattet und der Abfall ausreichend häufig entsorgt wird. Begründung In unterschiedlichem Maße und saisonal […]
Antrag zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sportausschuss 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Frau Susann Hennig scheidet als sachkundige Einwohnerin aus dem Sportausschuss aus. Frau Melanie Ranft wird als sachkundige Einwohnerin in den Sportausschuss berufen.
Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen 27. Mai 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im nächsten Winter zu gewährleisten, dass entsprechend der bestehenden Vorschriften der Straßenreinigungssatzung zur Fahrbahn gehörende Radwege bei der Durchführung der Winterdienstarbeiten angemessen berücksichtigt werden. ein Konzept […]
