Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen 12. November 201418. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden in folgenden Produkten zusätzliche […]
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Beschaffung Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen 12. November 201419. November 2014 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: […]
Die Decke ist zu kurz 12. November 201417. Februar 2016 Wo auch immer man an der Haushaltsdecke für das Jahr 2015 zieht, die Decke ist zu kurz, um eine verantwortliche Stadtpolitik zu gewährleisten. Insbesondere im sogenannten Ergebnishaushalt – hier sind […]
Anfrage zur Umsetzung von Beschlüssen zur Kleingartenkonzeption 5. November 20144. Dezember 2014 Mit Beschluss vom 24.04.2013 hat der Stadtrat zur Beschlussvorlage Kleingartenkonzeption Halle (V/2012/10759) u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt, beginnend ab dem Haushaltsjahr 2014, eine Haushaltsstelle für Ausgaben zur […]
Anfrage zu Verkauf und Anmietung von Gebäuden und Grundstücken 5. November 20144. Dezember 2014 Im Entwurf des Haushaltsplanes 2015 werden für das kommende Jahr Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 3,5 Mio. € vorgeschlagen. Explizit erwähnt wird dabei eine avisierte Veräußerung des Verwaltungsgebäudes in der Schopenhauerstraße […]
Anfrage zur Entwicklung der Brache zwischen Charlottenstraße und Gottesackerstraße 5. November 20144. Dezember 2014 Auf der Fläche zwischen Charlottenstraße und Gottesackerstraße befindet sich nun schon seit mehreren Jahren eine Brache. Laut Antwort auf eine Anfrage des ehemaligen Stadtrates Herrn Dieringer aus dem Jahr 2012 […]
Anfrage zur nachhaltigen Verwendung von Fördermitteln zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers im Jahr 2013 5. November 20144. Dezember 2014 Die Stadt wird in den kommenden Jahren unter Verwendung von Fördermitteln des Landes und des Bundes zur Beseitigung der Flutschäden aus dem Jahr 2013 zahlreiche Bauvorhaben an Gebäuden und Infrastruktur […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhauses 188 5. November 20144. Dezember 2014 In den vergangenen Jahren erhielt der Verein des Künstlerhaus 188 jährlich eine städtische Förderung in Höhe von 130.000 Euro zur Unterhaltung und zum Betrieb des Objekts als „Kommunikations- und Arbeitsstätte […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung (Vorlagen-Nummer: VI/2014/00110) 29. Oktober 20144. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann […]
Anfrage zur Beplanung und Bewirtschaftung von Grünflachen 13. Oktober 201424. Oktober 2014 Halle wurde im Städtereport Deutschland 2012 zur Stadt mit den meisten Grünanlagen und Erholungsflächen unter den 50 bevölkerungsreichsten Städten Deutschlands gekürt. Die Peißnitzinsel ist ein beliebtes Naherholungsziel der Bürgerinnen und […]
