Anfrage zu Versammlungs- und Veranstaltungsräumen an weiterführenden Schulen 6. September 201713. Oktober 2017 Im Rahmen von Sanierungsvorhaben der Stadt werden am Neuen städtischen Gymnasium und der Zweiten Integrierten Gesamtschule Aula-Lösungen realisiert. Bezüglich des Neuen städtischen Gymnasiums hat der Stadtrat bereits im November 2016 […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife 18. August 201730. August 2017 Nach Darstellung in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion vom Januar 2014 wurden im Rahmen der im Auftrag der Stadt Halle durchgeführten vorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung einer […]
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM und SPD zu einem Mehrwegpfandsystem für Coffee-to-go-Becher 17. August 201730. August 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die bisherigen Unterstützungsleistungen der Stadt gegenüber den Geschäften, Läden, Restaurants oder Bäckereien mit „Coffee to go“-Angeboten um ein Mehrwegpfandsystem erweitert […]
Anfrage zu Standorten für neue Straßenbäume im Stadtgebiet 16. August 201730. August 2017 Straßenbäume reduzieren Schadstoffe in der Luft, verbessern das Stadtklima und erhöhen insgesamt die Lebensqualität. Viele Straßen im Stadtgebiet verfügen bereits über einseitige oder beidseitige Straßenbaumbepflanzung. In einigen wenigen Fällen sind […]
Anfrage zu Tempo 30-Reduzierungen 15. August 201730. August 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage hatte sich unsere Fraktion im Mai 2016 zu den Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung in der STVO erkundigt – vgl. VI/2016/01953. Damals hatte die Stadtverwaltung informiert, […]
Anfrage zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum 14. August 201730. August 2017 Carsharing ermöglicht es Privathaushalten und Unternehmen, je nach Bedarf unterschiedliche Fahrzeuge zu fahren, ohne dass sie selbst eines besitzen müssen. Im März 2017 wurde im Bundestag ein Carsharinggesetz verabschiedet. Ab […]
Grüne Ratsfraktion kritisiert immer neue Verzögerungen beim Projekt Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof 11. August 201714. August 2017 Bereits im April 2006 hatte der Stadtrat im Rahmen des Gestaltungsbeschlusses zum Riebeckplatz/Hauptbahnhof festgelegt, dass eine Fahrradstation am Hauptbahnhof entwickelt werden soll. Nach über 11 Jahren gibt es ein solches […]
Anfrage zur Löschwasserversorgung im Stadtgebiet 11. August 201730. August 2017 Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben gemäß Brandschutzgesetz für eine ausreichende Versorgung mit Löschwasser zu sorgen (§2, Abs. 2, Ziffer 1). Im Allgemeinen erfolgt dies über ein Wasserverteilungssystem mit Hydranten. Wir […]
Anfrage zu Auswahlverfahren für die Aufnahme an weiterführenden städtischen Schulen zum Schuljahr 2017/18 10. August 201730. August 2017 Die Stadt Halle hat für Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien keine Schuleinzugsbereiche im Stadtgebiet festgelegt, für jede Schule gibt es entsprechend den räumlichen Bedingungen eine Kapazitätsgrenze. Im Rahmen der Schullaufbahnerklärung kann […]
Antrag zur Beteiligung am Projekt Integrationslotsen 9. August 201730. August 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat zeitnah ein Konzept für die ehrenamtliche Tätigkeit von Integrationslotsen zur Mitwirkung bei der Integration von anerkannten Flüchtlingen, Asylsuchenden oder Geduldeten in Halle zur […]
