Antrag zur Förderung der Elektromobilität 4. Oktober 201720. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des II. Quartals 2018 in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Halle GmbH ein zeitlich untersetztes Maßnahmenkonzept zur Förderung der Elektromobilität in der Stadt […]
Anfrage zu Fördermitteln für Tourismusprojekte und die Saline-Insel 4. Oktober 201724. Oktober 2017 In der Sitzung am 22.06.2016 hat der Stadtrat einer BV der Stadtverwaltung zugestimmt, wonach Fördermittel gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen […]
Anfrage zu den Auswirkungen der Einbeziehung von Fahrradabstellanlagen in die Stellplatzsatzung 4. Oktober 201724. Oktober 2017 In der Sitzung am 28.09.2016 hat der Stadtrat einen Satzungsbeschluss zur Änderung der städtischen Stellplatzsatzung gefasst. Konkret wurde eine Vorschrift aufgenommen, wonach bei der Errichtung von baulichen Anlagen, bei denen […]
Anfrage zum Parkraumkonzept Paulus- und Medizinerviertel 4. Oktober 201724. Oktober 2017 In der Januarsitzung 2016 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung die im Parkraumkonzept für das Paulus- und das Medizinerviertel empfohlenen Maßnahmen (u.a. die Umgestaltung von Kreuzungs- und Einmündungsbereichen, auch […]
Anfrage zum Halle-Pass A und G 4. Oktober 201724. Oktober 2017 In der Stadtratssitzung am 27.09.2017 sowie in der Stellungnahme zum ÄA Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (VI/2017/03366) informierte die Stadtverwaltung darüber, dass die, für den Halle-Pass im […]
Fraktion positioniert sich zum Bürgerentscheid über Hochhausscheibe A 14. September 201724. Januar 2018 Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock erklärt dazu: „Direkte Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ist für uns ein Herzensthema. Die Hallenserinnen und Hallenser haben am 24.09.2017 nun die Möglichkeit, eine wichtige und […]
Anfrage zu Maßnahmen der Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen 6. September 201713. Oktober 2017 Im Teilergebnisplan 2017 sind für das laufende Haushaltsjahr im Produkt Gemeindestraßen Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen in Höhe von 12,3 Mio. € vorgesehen. U.a. werden aus den Mitteln dieses Produktes auch […]
Anfrage zur Schülerbeförderung 6. September 201713. Oktober 2017 Die Stadt Halle stellt als Trägerin der Schülerbeförderung für die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs einem Teil der Schüler*innen der Stadt Fahrkarten zur Verfügung. Konkret haben Schüler*innen, die weit genug von […]
Anregung zur Berücksichtigung des Fuß- und Radverkehrs an Baustellen 6. September 201713. Oktober 2017 Durch öffentliche und private Baustellen im Stadtgebiet ist regelmäßig auch der Fuß– und Radverkehr beeinträchtigt. Bei einigen Straßenbaustellen wird zwar inzwischen per Ausschilderung darauf hingewiesen, dass Rad- und Fußverkehr trotz […]
Antrag zu Wegebeziehungen für den Fuß- und Radverkehr im Bereich Peißnitzinsel – Halle-Neustadt 6. September 201713. Oktober 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, während der Sanierungs- und Neubauarbeiten im Rahmen der Projekte „Straße Gimritzer Damm“, „Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm“, „Festplatz“ und „Halle-Saale-Schleife“ in den Jahren 2018 – 2020 angemessene […]
