Anfrage zur Entwicklung des Baumbestandes an Straßen, auf Grünflächen und städtischen Friedhöfen in 2021 5. Januar 202214. Januar 2022 Wir fragen: Wie viele Straßenbäume mussten im Rahmen von Gefahrenabwehr im Jahr 2021 im Stadtgebiet gefällt werden? Für wie viele dieser Bäume wurden aufgrund des gesetzlichen Schutzes von Alleen und […]
Anfrage zu Einsatzbereichen und Tätigkeiten von Mitarbeiter*innen in geförderten Beschäftigungsprogrammen 5. Januar 202214. Januar 2022 Der Eigenbetrieb für Arbeitsförderung und das Dienstleistungszentrum Arbeitsmarkt koordinieren diverse Beschäftigungsprogramme, die er bzw. es zum einen selbst umsetzt, zum anderen lediglich koordiniert und die Umsetzung an Träger vergibt. Wir […]
Rede zum Haushalt 2022 22. Dezember 202122. Dezember 2021 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier,liebe Stadträt_innen,liebe Bürger_innen, 2021 war ein herausforderndes Jahr. In vielerlei Hinsicht. Wir haben unter Extrembedingungen das politische Handeln aufrechterhalten und trotz […]
Anfrage zu Fördermittelbeantragungen für Radverkehrsprojekte 1. Dezember 202116. Dezember 2021 In der Sitzung des Stadtrates am 26.05.2021 wurde die Stadtverwaltung mit Beschluss zur Vorlage „Sonderprogramm Stadt und Land“ VII/2021/02345 beauftragt, Antragstellungen beim Land für Fördermittel für Radwegeprojekte im Stadtgebiet zu […]
Anfrage zur Nichtberücksichtigung des Stadtratsbeschlusses zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/03722) wurde Folgendes festgelegt: „Der Stadtrat beschließt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 1. Dezember 202116. Dezember 2021 In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 11.11.2021 wurde im Rahmen des TOP Mitteilungen kurzfristig über eine aktuelle Waldumbaumaßnahme nördlich des Hufeisensees informiert, die bereits unmittelbar […]
Antrag zur Vorberatung von Varianten- und Baubeschlüssen sowie Bebauungsplänen im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Beschlussvorlagen zu Varianten- und Baubeschlüssen sowie Beschlussvorlagen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren die Natura-2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale, Geschützte Landschaftsbestandteile oder geschützte Biotope betreffen/tangieren, auch zur Vorberatung […]
Anregung zur Koordination von Baustellen 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Bereits vor einigen Jahren war in der Stadt Halle ein gesonderter Koordinator für die Baustellen im Stadtgebiet tätig. Vor dem Hintergrund zahlreicher Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Stadtbahnprogramm der Stufen […]
Antrag zum Verzicht auf die Fluthilfemaßnahme Nr. 273 Ausbau Saaleuferweg zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verzichtet aufgrund der vorgesehenen massiven baulichen Eingriffe im Uferbereich der Saale auf die Realisierung der Fluthilfemaßnahme Nr. 273 „Saale-Radweg Böllberger Weg“ (Uferweg zwischen Böllberg und Wörmlitz). […]
Anfrage zur Nutriapopulation in Halle (Saale) 1. Dezember 202116. Dezember 2021 Wir fragen: Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung über die Größe und lokale Verteilung der Nutriapopulation auf dem halleschen Stadtgebiet? Wie viele Nutrias wurden in den letzten 5 Jahren auf dem […]
