Anfrage zur weiterhin ausstehenden Neufassung der Stellplatzsatzung 22. Juni 202211. Juli 2022 Bereits im Juni 2019 (also vor über 3 Jahren) hatte der Stadtrat auf Antrag der Kolleg*innen der Fraktion MitBürger beschlossen, dass die Stellplatzsatzung der Stadthalle zeitnah (im Laufe des Jahres […]
Anfrage zur Präsentation „Energiebericht 2022“ 22. Juni 202211. Juli 2022 In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 09.06.2022 wurde ein „Energiebericht 2022“ in Form einer Präsentation vorgestellt – vgl. Informationsvorlage VII/2022/04152. Ergänzend bitten wir um die […]
Anregung zu Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Straße Neuwerk 22. Juni 202211. Juli 2022 Im Bereich der Straße Neuwerk zwischen Pfälzer Brücke und der Kreuzung Mühlweg befinden sich beidseitig keine gesonderten Radverkehrsanlagen. Der Radverkehr wird als Mischverkehr mit auf der Fahrbahn in beiden Richtungen […]
Straßenerneuerung mit Zukunft 3. Juni 202216. Februar 2023 In der Elsa-Brändström-Straße will die Hallesche Verkehrs AG Straßenbahngleise, Fahrbahn, Rad- und Gehwege sowie alle weiteren Nebenanlagen erneuern. Bereits im Vorfeld der Planungen hat es eine umfangreiche Bürger*innenbeteiligung dazu gegeben. […]
Anfrage zur Sanierung des Spielplatzes „Kletterwald“ auf der Peißnitzinsel 1. Juni 202217. Juni 2022 Seit bereits sehr langer Zeit ist der beliebte Spielplatz „Kletterwald“ auf der Peißnitzinsel nicht nutzbar und abgesperrt. Hintergrund der Sperrung sind nicht mehr sicher stehende Pfähle. Teilweise wurden Pfähle bereits […]
Anfrage zum Umsetzungsstand des überarbeiteten IT-Konzeptes für Schulen 1. Juni 202217. Juni 2022 Im Februar 2021 hat der Stadtrat den „Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überarbeitung des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)“ (VII/2021/02165) beschlossen und damit inhaltlich […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung weiterer Verkehrserschließungsmaßnahmen für das ehemalige RAW-Gelände und den Hauptbahnhof 1. Juni 202217. Juni 2022 Bezüglich des Antrages VII/2021/02851 hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 29.09.2021 folgenden Beschluss gefasst: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die folgenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung des Geländes […]
Antrag zur Aufstellung von Kunstwerken am Saalestrand auf der Ziegelwiese 1. Juni 202217. Juni 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle entscheidet über das Aufstellen von neuen Kunstwerken im öffentlichen Raum auch im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese durch einen Stadtratsbeschluss auf Empfehlung des Kulturausschusses und […]
Antrag zum Rückbau von Entwässerungsgräben in der Dölauer Heide 1. Juni 202217. Juni 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang in der Dölauer Heide bestehende Entwässerungsgräben zurückgebaut werden können, damit das Niederschlagswasser im Stadtwald verbleibt und nicht durch […]
Planungsvorgaben für Merseburger Straße anpassen 6. Mai 202216. Februar 2023 Im April 2014 stimmte die Mehrheit des Stadtrates für einen CDU-Antrag, der bei der Umsetzung des Stadtbahnprogrammes in der Merseburger Straße eine generelle vierstreifige Ausführung festschreibt, also jeweils zwei Fahrstreifen […]