Auslastung von Parkplätzen in der Altstadt und am Altstadtring? 23. Februar 201229. September 2014 Die Schaffung zusätzlicher Parkplatzkapazitäten im Bereich des Altstadtrings wurde in den vergangenen Wochen immer wieder thematisiert, sei es im Rahmen des Entwurfs des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes, der Diskussion zur Verkehrsentwicklungsplanung […]
Schulumweltzentrum Franzigmark erhalten! 2. Februar 201229. September 2014 Bündnisgrüne fordern Umsetzung der Ratsbeschlüsse Mitte Dezember des vergangenen Jahres hatte die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine neue allgemeine Streichliste zur Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgelegt. Aktuell liegt dazu eine konkrete […]
Schulentwicklungsplanung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung? 19. Januar 201229. September 2014 Stellungnahme der Fraktion im Januar-Amtsblatt der Stadt. Die gerade beschlossene Schulentwicklungsplanung lässt zu viele Fragen unbeantwortet. Dabei sollte sie doch vorrangig den Bedürfnissen der SchülerInnen Rechnung tragen.
Januar-Stadtratssitzung am 25.01.2012 18. Januar 201229. September 2014 Zur Tagesordnerung der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Themen beigesteuert: TOP 6.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der BürgerInnenbeteiligung und […]
Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration 18. Januar 201229. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im I. Quartal 2012 eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die durch die Stadtverwaltung geplante Einführung eines Indikatorensystems […]
Verkehrswirkungen der Planungen der HWG im Paulusviertel? 18. Januar 201229. September 2014 In einer Bürgerversammlung und mittels Presseinformationen hat die HWG ihre Pläne für die zukünftige Wohnnutzung des ehemaligen Regierungspräsidiums im Paulusviertel bekanntgegeben. Von der zusätzlichen Bebauung, der daraus resultierenden Verdichtung und […]
Anfrage zum geplanten Abriss kommunaler Gebäude 18. Januar 201229. September 2014 Nach Presseinformationen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 03. Dezember 2011 plant die Stadtverwaltung zeitnah rund 30 aktuell leer stehende und künftig nicht benötigte kommunale Immobilien im gesamten Stadtgebiet abzureißen, um […]
Anfrage zu Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 18. Januar 201229. September 2014 Immer wieder stehen im Stadtrat bauliche Vorhaben und Projekte zur Abstimmung, die mit erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind und innerhalb des betreffenden Bereiches oft nur anteilig durch […]
Verwendung der Veräußerungserlöse aus dem VNG-Anteilsverkauf? 18. Januar 201229. September 2014 In einer Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011 wurde der Stadtrat in mündlicher Form von der Stadtverwaltung und der BMA zu bestehenden Plänen im Hinblick auf die Verwendung der Veräußerungserlöse aus […]
Genehmigungen für Kapazitätserweiterungen in Kindertageseinrichtungen? 18. Januar 201229. September 2014 Auf Nachfrage in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.11.2011 wurde durch das Dezernat IV informiert, dass sowohl im Krippen- und Kindergartenbereich als auch im Hortbereich zeitlich befristete Sondergenehmigungen zu Platzerweiterungen […]
