Letzte Chance vor der Sommerpause vertan – SPD, CDU und Linke blockieren Aufsichtsratssignal und lassen Sondersitzung platzen 24. Mai 201921. November 2019 Persönliche Erklärung des Aufsichtsratsmitglieds bei der TOOH Dr. Inés Brock: Wie viele Anzeigen der Störung des Betriebsfriedens sind noch nötig, bevor endlich gehandelt wird? Die letzte Chance vor der Sommerpause […]
Die Umwelt schützen – Einwegplastik vermeiden 15. Mai 20197. August 2020 Um Meere, Seen, Flüsse und Böden vor Plastikmüll zu schützen, stimmte das Europaparlament im März 2019 mit sehr großer Mehrheit für ein Verbot von Einwegprodukten aus Plastik. Ab 2021sollen zunächst […]
Anfrage zu Sperrpfosten und Pollern 8. Mai 201915. Mai 2019 Im März 2019 stellte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine schriftliche Anfrage zum Thema Sperrpfosten und Poller an Radverkehrsverbindungen (VI/2019/04977). Aus der Beantwortung durch die Stadtverwaltung ergeben sich weitere Fragen: […]
Anfrage zur Umsetzung von Projekten in Glaucha 8. Mai 201916. Mai 2019 Im Rahmen einer Beschlussfassung im Februar zu einer Beschlussvorlage „Baubeschluss Glaucha-Aufwertung Steg“ (VI/2016/02581) wurde in den Stadtratsgremien den Plänen für den Neubau eines „Spielsteges“ nebst parallel geführter Wegeachse und eines […]
Anfrage zur Bereitstellung von Informationen für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 8. Mai 201916. Mai 2019 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat im September 2013 die Stadtverwaltung beauftragt, öffentlich in geeigneter Form über den Status und die Tätigkeit der sachkundigen Einwohner bzw. […]
Anfrage der Fraktion zu den Fahrgastzahlen der HAVAG in der Ludwig-Wucherer-Straße 8. Mai 201916. Mai 2019 Im Zeitraum Februar 2018 – Mai 2019 konnten infolge des Stadtbahnprojektes Große Steinstraße/Joliot-Curie-Platz baubedingt in diesem Straßenabschnitt keine Straßenbahnen fahren. Einige Straßenbahnlinien wurden daher im Rahmen eines Baustellenfahrplanes über die […]
Anfrage der Fraktion zum Halle-Pass A 8. Mai 201916. Mai 2019 In der Sitzung des Stadtrates am 28.02.2018 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten für die Nutzung des Halle-Passes A (VI/2017/03636) beschlossen. Wir fragen: […]
Antrag der Fraktion Vorrang für Erbbaurecht 8. Mai 201916. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Ab dem Haushaltsjahr 2020 werden städtische Grundstücke grundsätzlich nicht mehr verkauft und stattdessen über die Bestellung von Erbbaurechten an Dritte vergeben. Ausgenommen davon ist der Verkauf von Arrondierungsflächen bis […]
Antrag der Fraktion zu Prioritäten bei den Städtebaufördermittelanträgen 8. Mai 201916. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der jährlichen Beschlussvorlage zur Beantragung von Städtebaufördermittelprojekten auch über kommunale Vorhaben und Vorhaben von Dritten zu informieren, die entsprechend der Prioritätensetzung der Stadtverwaltung und […]
Antrag der Fraktion zur Vermeidung von Einwegplastikmüll 8. Mai 201916. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister als gesetzlicher Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) wird angewiesen, sich in den nächsten Gesellschafterversammlungen der kommunalen Unternehmen dafür einzusetzen, dass künftig bei Veranstaltungen, in Kantinen und […]
