Anfrage zur künftigen Radverkehrsförderung 2. November 20165. Dezember 2016 „Der Rad- und Fußverkehr wird deutlich gefördert.“ So heißt es in der im September 2016 vom Stadtrat mehrheitlich befürworteten Beschlussvorlage „Verkehrspolitische Leitlinien der Stadt Halle (Saale)“ (BV VI/2016/01895). Demgegenüber enthält […]
Antrag zur Realisierung weiterer Strandbereiche an der Saale 5. Oktober 20165. Dezember 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen weitere Uferbereiche der Saale im Stadtgebiet als Strandbereiche für die Badesaison 2017 eingerichtet werden können. gez. Dr. Inés […]
Antrag zur Überarbeitung des Konzepts für Baumpatenschaften 7. September 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung überarbeitet das Konzept für Baumpatenschaften unter Berücksichtigung der Maßgabe, dass eine Patenschaft für einen einzelnen Baum mit Namensschild für den/die Pat*in nicht teurer als 250 EUR ist. […]
Anfrage zur Aufstellung des neuen Nahverkehrsplanes 7. September 201630. November 2016 Mit Ratsbeschluss vom Mai 2016 hat der Stadtrat festgelegt, dass im Rahmen der Erarbeitung der nächsten Aktualisierung des Nahverkehrsplans der Stadt mindestens 3 Szenarien mit einem gleichbleibenden sowie unterschiedlich erhöhten […]
Anfrage zum Liegewiesen- und Badebereich am Nordwestufer des Hufeisensees sowie der geplanten Brücke 10. August 201614. November 2016 Im November 2015 hatte der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrates einer Beschlussvorlage Baubeschluss – Hufeisensee – Neubau einer Rad- und Fußwegverbindung für verschiedene Bauabschnitte zugestimmt (vgl. VI/2015/01124). Nicht Gegenstand des […]
Anfrage zur Wasserentnahme aus dem Hufeisensee zur Bewässerung des Golfplatzes 10. August 201614. November 2016 Nach Darstellung der Stadtverwaltung in der Antwort auf unsere schriftliche Anfrage im Maistadtrat 2016 (VI/2016/01947) wurde der Golfpark Hufeisensee GmbH & Co KG im September 2015 die wasserrechtliche Erlaubnis für […]
Anfrage zur Erarbeitung einer Handlungsanleitung zu ressourcenschonenden Beschaffungskriterien 10. August 201614. November 2016 In der Märzsitzung des Stadtrates 2016 wurde eine Umsetzungsplanung zu den Maßnahmen des städtischen Klimaschutzkonzeptes aus dem Jahr 2013 beschlossen. Bereits seit 2015 und bis Ende des 2.Quartal 2016 sollte […]
Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben 10. August 201614. November 2016 Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. […]
Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 10. August 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen […]
Anregung zu einer regelmäßigen Berichterstattung zum Baufortschritt am Hufeisensee 1. Juni 201620. Juni 2016 Wir regen an, dass die Stadtverwaltung in monatlichen Abständen in einem geeigneten Stadtratsgremium (beispielsweise dem Ausschuss für Planungsangelegenheiten) über die Baufortschritte und erteilten Genehmigungen im Bereich Hufeisensee berichtet. gez. Dr. […]
