Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 10. August 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen […]
Anregung zu einer regelmäßigen Berichterstattung zum Baufortschritt am Hufeisensee 1. Juni 201620. Juni 2016 Wir regen an, dass die Stadtverwaltung in monatlichen Abständen in einem geeigneten Stadtratsgremium (beispielsweise dem Ausschuss für Planungsangelegenheiten) über die Baufortschritte und erteilten Genehmigungen im Bereich Hufeisensee berichtet. gez. Dr. […]
Anregung zur Beschilderung von Ladestationen für Elektroautos 1. Juni 201620. Juni 2016 Die Stadtwerke Halle GmbH haben in der Vergangenheit im Rahmen des Projektes „Grüne Mobilitätskette“ im Stadtgebiet im halböffentlichen und im öffentlichen Raum Elektroladestationen realisiert und betreiben diese – vgl. http://neo-gruen.de/ladestationen/. […]
Anregung zu einem kürzeren Entleerungsintervall von Müllbehältnissen in Grünanlagen 1. Juni 201620. Juni 2016 Grünanlagen – wie die die Peißnitzinsel – erfreuen sich als Naherholungsgebiete großer Beliebtheit bei Hallenser*innen und Gästen. Gleichzeitig erreichen uns vermehrt Hinweise, dass die vorhandenen Müllbehältnisse häufig voll sind und […]
Anfrage zur Lärmaktionsplanung 1. Juni 201620. Juni 2016 Die Stadt Halle war gemäß § 47c Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verpflichtet, im Rahmen der 2. Stufe der EU–Lärmkartierung bis zum 30. Juni 2012 Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen mit einem […]
Antrag zur Ausweisung/Markierung von Laufstrecken im Stadtgebiet 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, attraktive Laufstrecken in Halle für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt mit einer angemessenen Beschilderung/Markierungen zu versehen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Antrag zum Verzicht auf die Durchführung der Fluthilfemaßnahme HW 190 „Nordspitze (Peißnitz), Geh- und Radweg“ 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle (Saale) verzichtet auf die Durchführung der Fluthilfemaßnahme HW 190 „Nordspitze (Peißnitz), Geh- und Radweg“. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: Die von der Stadtverwaltung beantragte Fluthilfemaßnahme […]
Antrag zum Erhalt des ufernahen Grüns entlang der Saale 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat spricht sich gegen die vom Hochwasserschutzbeirat der Stadt Halle empfohlene „Intensivierung der Unterhaltung der Saalevorländer“ im Bereich zwischen Magistrale und Kröllwitzer Brücke und für den Erhalt des […]
Anfrage zu Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung 4. Mai 201612. Mai 2016 In Deutschland soll künftig vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell Tempo 30 gelten. Eine Initiative für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung haben die Verkehrsminister der Bundesländer bei ihrer letzten […]
Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten 4. Mai 201612. Mai 2016 Mit einer Informationsvorlage im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (vgl. TOP 8.3 Bundesförderprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“) wurde darüber informiert, dass aktuell und geplant noch bis Oktober 2018 im Rahmen […]
