Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Teurer Luxus in Zeiten des Sparens 12. Juni 201329. September 2014 Schon zu lange wird die Idee verfolgt, den vor über 90 Jahren begonnenen Saale-Elster-Kanal zu Ende zu bauen. Statddessen müssen wir endlich zu verantwortungsvolleren Entscheidungen zu kommen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Stellungnahme im Juni-Amtsblatt der Stadt Halle.
Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen 27. Mai 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im nächsten Winter zu gewährleisten, dass entsprechend der bestehenden Vorschriften der Straßenreinigungssatzung zur Fahrbahn gehörende Radwege bei der Durchführung der Winterdienstarbeiten angemessen berücksichtigt werden. ein Konzept […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Beteiligung bei Gesetzesvorhaben des Landes 27. Mai 201329. September 2014 Regelmäßig hat die Stadt Halle bei geplanten Änderungen von Landesgesetzen die Möglichkeit über den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt oder direkt beim Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu den Vorschlägen […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 27. Mai 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]
Antrag zum geplanten Verwaltungsneubau am Riebeckplatz 23. April 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat im Mai 2013 über den geplanten Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Riebeckplatz und den aktuellen Sachstand der Verhandlungen hinsichtlich einer beabsichtigten Einmietung von städtischen Verwaltungseinheiten […]
Anfrage zur verkehrlichen Anbindung eines geplanten neuen Supermarktes in Dölau 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 29.05.2009 wurde im Stadtrat mehrheitlich der öffentlichen Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 140.1 „Nahversorgermarkt Alfred-Oelßner-Straße“ zugestimmt. Ein Satzungsbeschluss steht seither aus. Inzwischen haben sich zahlreiche Bürger […]
