Antrag zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese 4. Januar 201715. Juni 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum Mai bis August 2017 saisonal eine möglichst vandalismussichere Toilettenanlage für eine öffentliche Nutzung in der Nähe des Saalestrandes auf der Ziegelwiese aufzustellen. gez. […]
Anfrage zum Stand der Lärmaktionsplanung 4. Januar 201715. Juni 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage im Juni 2016 hatte sich unsere Fraktion zur überfälligen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erkundigt. In der Antwort zur Anfrage VI/2016/02029 vom 08. Juni 2016 heißt es: „Die […]
Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteteter minderjährige Ausländer*innen 2. November 20165. Dezember 2016 Zahlreiche der in Halle lebenden Geflüchteten sind traumatisiert und benötigen eine psychologische Betreuung. Zur entsprechenden Versorgung der Geflüchteten besteht eine Kooperation zwischen dem Fachbereich Soziales der Stadt Halle und dem […]
Antrag zur Berichterstattung über die Pflegesituation 7. September 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle zwei Jahre im Jahr 2017 dem Stadtrat und der Öffentlichkeit einen Situationsbericht mit einer Analyse der Pflegesituation in Halle als Informationsvorlage vorzulegen. gez. Dr. […]
Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle 10. August 201614. November 2016 Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im […]
Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle 10. August 201614. November 2016 Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot […]
Anfrage zur Schwimmausbildung 10. August 201614. November 2016 Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: […]
Anfrage zur Lärmaktionsplanung 1. Juni 201620. Juni 2016 Die Stadt Halle war gemäß § 47c Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verpflichtet, im Rahmen der 2. Stufe der EU–Lärmkartierung bis zum 30. Juni 2012 Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen mit einem […]
Antrag zur Ausweisung/Markierung von Laufstrecken im Stadtgebiet 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, attraktive Laufstrecken in Halle für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt mit einer angemessenen Beschilderung/Markierungen zu versehen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Anfrage zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben 9. März 201624. März 2016 Auf unsere schriftliche Anfrage zur geplanten Öffnung des Mühlgrabens für Paddelboote (vgl. VI/2015/00868) wurde von der Stadtverwaltung im November 2015 mitgeteilt, dass bereits im Jahr 2014 Untersuchungen zu Sedimentverteilung und […]
